Klausuren Februar 2025

[hyaene_mit_hut]

Z3

Ich fand sie auch dankbar, dennoch sehr umfangreich 

Welche Statthaftigkeit habt ihr angenommen? und habt ihr die Zulässigkeit der Klage bejaht?
Ich habe beim Antrag 1 (VU) von 766 abgegrenzt wegen 775 Nr. 5 aber mich für 767 I entschieden  
Antrag 2 (Vergleich) 767 I, 794 1. Bin mir aber nicht sicher, ob da RSB besteht. ich habe das bejaht aber jetzt sehe ich nach, dass bei einer Wirkung ex-tunc kein RSB besteht..

Ich habe jeweils 767 I ZPO bejaht und das RS Bedürfnis auch, weil beides tituliert war und und die Vollstreckung angekündigt. 
Hinsichtlich 1 habe ich die 500 Euro präkludieren lassen, die 400 als an Erfüllungs statt abgelehnt, weil kein Leistungswillen. 
Den Vergleich habe ich als erfüllt gelten lassen, da der Beklagte sich letztlich wegen 242 BGB nicht darauf berufen kann, die Annahme zu verweigern, nur um sodann mittels Zwangsvollstreckung das Geld wieder einzutreiben. Quasi spiegelbildlich dolo agit. 

Die Widerklage habe ich durchgehen lassen, die Hilfsaufrechnung entsprechend obiger Entscheidung verneint.