27.12.2024, 23:18
Grds. genügt, dass der Partei die Relevanz des Angriffs- oder Verteidigungsmittels für den aktuellen Rechtsstreit bekannt war oder bei Beachtung der gebotenen Sorgfält hätte bekannt sein müssen (leichte Fahrlässigkeit genügt) und die Partei zur Geltendmachung des Angriffs- oder Verteidigungsmittels im ersten Rechtszug imstande war (so BGH NJW 2004, 2025; 2004, 2152; 2004, 2825; 2006, 152).
Beachte jedoch u.a. die äußerst aktuellen BGH Entscheidungen zum Tatbestandsmerkmal "Nachlässigkeit" in § 531 II Nr. 3 ZPO:
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/b...n-berufung
Beachte jedoch u.a. die äußerst aktuellen BGH Entscheidungen zum Tatbestandsmerkmal "Nachlässigkeit" in § 531 II Nr. 3 ZPO:
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/b...n-berufung
Nachrichten in diesem Thema
Präklusion Zeuge Berufung - von Lost_inPages - 27.12.2024, 22:51
RE: Präklusion Zeuge Berufung - von RefNdsOL - 27.12.2024, 23:18
RE: Präklusion Zeuge Berufung - von Praktiker - 28.12.2024, 16:14