Klausuren Dezember 2024

[Mino_NRW]

Gute Frage. Dachte ich sei zu blöd, um das zu checken. 😀 Wollte anfangen zu weinen.

Habt ihr echte RSPR dazu gefunden?

Ich glaube, dass es dazu keine Rechtsprechung gab, also jetzt nicht für den konkreten Fall. Das waren schon Standardkonstellationen, zu denen es unzählige Rspr. gibt. 

Also: 1. Hundegebell als Mietminderungsgrund, 2. Herausgabe des "überschüssigen" Mietzinses bei unberechtigter Untervermietung, hier hat der Untervermieter die Wohnung nämlich für 200 Euro mehr vermietet und 3. Grundschuld, Ersterwerb, Zweiterwerb usw.

 Findet denn § 892 auch Anwendung auf die Buchgrundschuld oder ist sie nur anwendbar, wenn es sich um eine Briefgrundschuld handelt? Ich bin in der Klausur daran verzweifelt.

Ich glaube auf alle Rechte an einem Grundstück? Das ist glaube auch der Wortlaut von 892 BGB

Soweit ich weiß, auf alle Rechte. Auf Hypothek allerdings nur analog, weil man ja ein Rechtsgeschäft im Sinne eines Verkehrsgeschäft braucht, aber Hypothek kraft Gesetzes übergeht. Aber bei Grundschulen, auch bei Buchgrundschulden, meine ich, immer.