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  5. Aufbau Zulässigkeit Widerklage
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Aufbau Zulässigkeit Widerklage
Expecto Patronum
Junior Member
**
Beiträge: 14
Themen: 4
Registriert seit: Oct 2024
#5
29.10.2024, 17:17
Ich habe es immer so aufgebaut:

Entscheidungsgründe 

Obersatz zur Klage (zulässig und begründet bspw.)
Obersatz zur Widerklage (zulässig und begründet)

A. Zulässigkeit Klage
B. Begründetheit Klage

-> alles ganz normal

C. Zulässigkeit Widerklage

Die besonderen Vsstz der Widerklage abarbeiten.

Prüfen, ob sich die örtliche Zuständigkeit aus den allgemeinen Vorschriften ergibt,  zB § 12,13 ZPO. Falls nicht, ist § 33 ZPO heranzuziehen und die Konnexität zu prüfen / Falls doch folgt die sachliche Zuständigkeit aus den allgemeinen Vorschriften

Falls die allgemeinen Vorschriften die sachliche Zuständigkeit begründen, ist in einem weiteren Schritt 
§ 33 ZPO analog herausziehen, um Konnexität zu prüfen, 

(Die Definition der Konnexität ist die gleiche wie beim ZBR des § 273BGB, kann man also abschreiben aus dem Kommentar)

Für die sachliche Zuständigkeit gilt, falls der Streitwert der Widerklage geringer ist als 5.000 €, der Streit aber beim LG anhängig ist, dass die sachliche Zuständigkeit für die Widerklage der sachlichen Zuständigkeit der Klage folgt, glaube Rechtsgedanke des § 506 ZPO war das. 

Parteiidentität prüfen - denke hier dann das Problem Drittwiderklage und isolierte Drittwiderklage prüfen 

Bin mir nicht sicher, ob es noch eine Voraussetzung gab

D. Begründetheit der Widerklage 


Bei den Kosten § 45 GKG beachten, glaub ich


Die Entscheidungsgründe natürlich nicht mit A. Etc versehen. Das war nur zur Veranschaulichung.

Hoffe das hilft dir etwas weiter.


Alle Angaben ohne Gewähr.
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Nachrichten in diesem Thema
Aufbau Zulässigkeit Widerklage - von HeideWitzkaNRW - 28.10.2024, 22:54
RE: Aufbau Zulässigkeit Widerklage - von RefNdsOL - 28.10.2024, 23:10
RE: Aufbau Zulässigkeit Widerklage - von HeideWitzkaNRW - 28.10.2024, 23:26
RE: Aufbau Zulässigkeit Widerklage - von RefNdsOL - 28.10.2024, 23:59
RE: Aufbau Zulässigkeit Widerklage - von Expecto Patronum - 29.10.2024, 17:17


 

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