Klausuren Oktober 2024

[charly1234]

Dann fange ich mal an S1 NRW

erster Tatkomplex
B geht mit Rucksack in Edeka, dort nimmt er Bierdose und Sauerkraut und packt es ein (Wert ca 3,50 insgesamt)
dabei wird er von Detektiv A beobachtet über die Überwachungskamera (A kann nur sehen dass B was nimmt aber nicht genau was) über Funke gibt er Detektiv C die Info dass B was genommen hat
C wartet am Eingang auf B und sagt ihm, komm mit nach hinten ins Büro du hast was gestohlen wir holen die Polizei
B sagt stör mich nicht beim einkaufen
B rennt auf C zu sticht ihm mit dem Finger in das linke Auge, prallt an C ab und fällt zu Boden erst jetzt löst sich der Rucksack und fällt hin

Die Polizei kommt
B sagt dann nach Belehrung ich will nichts sagen, aber ich wollte dass C mich nie wieder sehen kann
dann stimmt er der Durchsuchung des Rucksacks zu, dort finden sich die Waren die werden an Edeka zurück gegeben 

Arzt des C stellt fest, dass niemals Gefahr bestand, dass tatsächlich nie wieder sehen kann, Auge war nur gerötet

Einige Tage später ist B auf einer Party und trink, er fährt Auto und sieht auf der Straßenseite einen Bekannten, der ihn mal mit einer Machete bedroht hat
er ist unachtsam und fährt dem Geschädigten G aufs Auto, Schaden in Höhe von 3.500,00 Euro

Polizei kommt, dann gegen den Willen des B Blutentnahme 1,25 Stunden später, Wert 1,13 %, Blut wird aber von Arzthelfer entnommen aber von Arzt ausgewertet

Dann Schreiben des Anwalts, dass Durchsuchung rechtswidrig, weil der B verletzt war
Diebstahl nein weil nur geringe Sachen und außerdem zurück gegeben 
Blutentnahme war rw. weil von Amtshelfer entnommen 
Auch kein Haftgrund, B zwar keinen Job aber Familiär verbunden und hat auch keinen Reisepass kann die BRD ohnehin nicht verlassen 
B wird sich in HV nicht einlassen 

Meine Lösung:
1. Tatkomplex
1. § 242 (+)
->Durchsuchung war ok, weil Notarzt gesagt hat ist Vernehmungsfähig, nicht ersichtlich das Willensmangel, Herleitung fair trial 

2. § 252, 250 Abs. 1 Nr. 1c)
(-) für Qualifikation weil schon keine schwere Gesundheitsverletzung am Auge
iE (-) weil in dubio keine Beutesicherungsabsicht 

3. § 223, 226 Abs. 1 Nr. 1
§ 223 (+)
objektiv § 226 (-) s.o.

4. §§ 226 Abs. 1 Nr. 1, 22, 23 Abs. 1 
untauglicher Versuch
(+)

2. Tatkomplex 

1.§ 315c Abs. 1 Nr. 1 a) 
(-) kein Vorsatz

2.§ 315c Abs. 1 Nr. a), Abs. 3 
(-) weil nicht konkrete Gefahr durch Alkoholisierung 

3.§ 316 Abs. 1
(-) kein Vorsatz

4. § 316 Abs. 1 und Abs. 2
ja,
BAK verwertbar, weil kommt nicht drauf an das Arzt entnommen hat

5. § 229 StGB
(-) weil keine Verletzung bei dem Geschädigten nur Autp

6. § 303 
(-) kein Vorsatz

Prozessuales

Zuständig: Schöffengericht weil § 226 ist Verbrechen 
§ 140 (-) hat schon einen Wahlverteidger

§ 112 Abs. 1 Nr. 2 StPO (+)
->mit vielen Argumenten :-D 

Vfg.
Antrag auch Haft