Klausuren Juni 2015

[Gast]

Habt Ihr die Beschlagnahme des Messers problematisiert? War mich nicht sicher was und wo es problematisch war, aber irgendetwas muss da noch drin stecken... :(

Ebenso bei dem Brief und dem Verlöbnis - war das alles nur zur Irritation???
Kann ich mir nicht vorstellen...

Ich schätze mal bei dem Brief und dem Verlöbnis ging es wohl darum, ob die Rechtswidrigkeit der Unterschlagung wegfällt, weil dem Beschuldigten ein Anspruch nach 812 S.2 Alt. BGB zusteht, den man dann aber wohl wegen 242 ablehnen muss. Habe das aber alles zeitlich nicht mehr geschafft, sondern Unterschlagung nur kurz grundsätzlich bejaht, aber wegen Tatbestandsirrtum abgelehnt.:-/


Bezüglich des Messers habe ich geschrieben, dass zwar ursprünglich eine einfache Sicherstellung erfolgen konnte, da der Beschuldigte zustimmte - also keine Beschlagnahme. Da der Verteidiger widersprochen hat, war aber nochmals Beschlagnahme nach § 94 STPO anzuordnen. Habe das aber im A-Gutachten geschrieben.

Hat eigentlich jemand was zur Verlesbarkeit des ärtzlichen Attests geschrieben?

Ich habe gesagt, dass eine Verlesung nach § 256 Abs.1 Nr.2 erfolgen kann, da es sich auch nicht um eine schwere KV handelt.