07.10.2024, 16:36
Hey!
Ich habe mal eine Frage zur Formulierung des Rubrums/der Entscheidungsformeln. Ich lese nun in meinen Büchern immer eine dieser zwei Varianten:
1. "hat das Amtsgericht Gelsenkirchen-Buer"
2. "hat die 9. Zivilkammer des Landgerichts Essen"
Wenn ich bei einem amtsgerichtlichen Verfahren auch ein Aktenzeichen habe, zB "9 C 412/19", kann man es dann nicht auch so schreiben:
"hat die 9. Zivilkammer des Amtsgerichts Gelsenkirchen-Buer"?
(Das man es wohl nicht macht, ist mir klar.)
Für die Landgericht gilt ja der Grundsatz, dass Kammern gebildet werden müssen, § 60 I GVG.
Kommt dieser Unterschied in der Formulierung dann also von § 22 I GVG?
Oder von der Idee, dass eher "Abteilungen" gebildet werden, s. § 23b I GVG?
Oder dem systematischen Unterschied, dass der GesGeb für die Amtsgerichte keine mit § 60 I GVG vergleichbare Vorschrift vorgesehen hat?
Oder ist es eine historische Begebenheit?
Bin am Rätseln. Weiß jemand die vollständige, richtige Antwort?
LG und Danke!
Ich habe mal eine Frage zur Formulierung des Rubrums/der Entscheidungsformeln. Ich lese nun in meinen Büchern immer eine dieser zwei Varianten:
1. "hat das Amtsgericht Gelsenkirchen-Buer"
2. "hat die 9. Zivilkammer des Landgerichts Essen"
Wenn ich bei einem amtsgerichtlichen Verfahren auch ein Aktenzeichen habe, zB "9 C 412/19", kann man es dann nicht auch so schreiben:
"hat die 9. Zivilkammer des Amtsgerichts Gelsenkirchen-Buer"?

(Das man es wohl nicht macht, ist mir klar.)
Für die Landgericht gilt ja der Grundsatz, dass Kammern gebildet werden müssen, § 60 I GVG.
Kommt dieser Unterschied in der Formulierung dann also von § 22 I GVG?
Oder von der Idee, dass eher "Abteilungen" gebildet werden, s. § 23b I GVG?
Oder dem systematischen Unterschied, dass der GesGeb für die Amtsgerichte keine mit § 60 I GVG vergleichbare Vorschrift vorgesehen hat?
Oder ist es eine historische Begebenheit?
Bin am Rätseln. Weiß jemand die vollständige, richtige Antwort?
LG und Danke!

Nachrichten in diesem Thema
"hat die 9. Zivilkammer des" ... - von LäcksSpezialis - 07.10.2024, 16:36
RE: "hat die 9. Zivilkammer des" ... - von RefNdsOL - 07.10.2024, 16:45
RE: "hat die 9. Zivilkammer des" ... - von LäcksSpezialis - 08.10.2024, 10:16