• Suche
  • Deine Referendarswelt
    • Juristenkoffer.de - Kommentare mieten
    • RefNews - Das Blog zum Referendariat
    • Infoseiten zum Referendariat
    • Referendarbuchladen - Bücher für Rechtsreferendare
    • Stationsradar.de - Stationsangebote u. Nebenjobs
    • Protokolle-Assessorexamen.de - Protokolle für das 2. Examen
    • Referendarswelt - Die Stadt für Rechtsreferendare
    • Infoseiten: Richter / Staatsanwalt werden
Einloggen oder Registrieren » Hallo, Gast! Auch als Gast kannst Du Beiträge posten. Besser nutzbar ist das Forum aber, wenn Du Dich registrierst und einloggst.
Login
Benutzername/E-Mail:
Passwort: Passwort vergessen?
 
  1. Startseite
  2. Zur letzten Instanz - Das Forum für Rechtsreferendare
  3. Instanzen für Rechtsreferendare
  4. Zivilrechts-, Strafrechts- und Verwaltungsstation
  5. Vorl. Vollstreckbarkeit/Sicherheitsleistung Höhe bei vertretbarer Handlung
Antworten

 
Vorl. Vollstreckbarkeit/Sicherheitsleistung Höhe bei vertretbarer Handlung
RefNdsOL
Senior Member
****
Beiträge: 475
Themen: 16
Registriert seit: May 2024
#5
06.10.2024, 22:22
Ahh, ich habe in der Zwischenzeit nochmal über beck recherchiert und bin in der Tat auch so weit gekommen. Die Sicherheitsleistung dient dann für den Fall, dass der Beklagte die vertretbare Handlung ausführt und dafür ja auch ggf. Kosten hat, die dann - wie du ausführst - im Fall der nachträglichen Änderung des Urteils durch das BerGer dann über § 717 ZPO wieder ersetzt werden können und die Sicherheitsleistung dient dann auch als Schutz gegen eine Zahlungsunfähigkeit des Vollstreckungsgläubigers. 

Ich danke dir vielmals.

Ist es dabei dann sachgerecht, dass ich jetzt die vom Kläger angeführten Kosten, die mit Vornahme dieser Handlung entstehen/dazu notwendig sind, zugrunde lege, zzgl. Sicherheitsaufschlag von 10% (iSv die (jdf. hier) typischen 110% dann dementsprechend). Irgendwie muss ich das ja schätzen und mangels anderer mir zur Verfügung stehender Information, wird das wohl nicht ganz abwegig sein, wenn die Kläger das scheinbar schon mal in Erfahrung gebracht haben. Das habe ich dann damit und mit dem § 717 ZPO dann entsprechend auch begründet in den prozessualen Nebenentscheidungen.
Suchen
Zitieren
« Ein Thema zurück | Ein Thema vor »
Antworten


Nachrichten in diesem Thema
Vorl. Vollstreckbarkeit/Sicherheitsleistung Höhe bei vertretbarer Handlung - von RefNdsOL - 06.10.2024, 20:37
RE: Vorl. Vollstreckbarkeit/Sicherheitsleistung Höhe bei vertretbarer Handlung - von Praktiker - 06.10.2024, 21:06
RE: Vorl. Vollstreckbarkeit/Sicherheitsleistung Höhe bei vertretbarer Handlung - von RefNdsOL - 06.10.2024, 21:15
RE: Vorl. Vollstreckbarkeit/Sicherheitsleistung Höhe bei vertretbarer Handlung - von Praktiker - 06.10.2024, 22:03
RE: Vorl. Vollstreckbarkeit/Sicherheitsleistung Höhe bei vertretbarer Handlung - von RefNdsOL - 06.10.2024, 22:22
RE: Vorl. Vollstreckbarkeit/Sicherheitsleistung Höhe bei vertretbarer Handlung - von Praktiker - 07.10.2024, 05:49


 

Zur letzten Instanz

Das Forum "Zur letzten Instanz" ist das einzige Forum speziell für Rechtsreferendare. Diskutiere mit bei Fragen Rund um den juristischen Vorbereitungsdienst und zum Zweiten Staatsexamen!

Quick Links



Kontaktiere uns

E-Mail an uns  Datenschutzhinweise

Impressum 

Linearer Modus
Baumstrukturmodus