06.10.2024, 22:22
Ahh, ich habe in der Zwischenzeit nochmal über beck recherchiert und bin in der Tat auch so weit gekommen. Die Sicherheitsleistung dient dann für den Fall, dass der Beklagte die vertretbare Handlung ausführt und dafür ja auch ggf. Kosten hat, die dann - wie du ausführst - im Fall der nachträglichen Änderung des Urteils durch das BerGer dann über § 717 ZPO wieder ersetzt werden können und die Sicherheitsleistung dient dann auch als Schutz gegen eine Zahlungsunfähigkeit des Vollstreckungsgläubigers.
Ich danke dir vielmals.
Ist es dabei dann sachgerecht, dass ich jetzt die vom Kläger angeführten Kosten, die mit Vornahme dieser Handlung entstehen/dazu notwendig sind, zugrunde lege, zzgl. Sicherheitsaufschlag von 10% (iSv die (jdf. hier) typischen 110% dann dementsprechend). Irgendwie muss ich das ja schätzen und mangels anderer mir zur Verfügung stehender Information, wird das wohl nicht ganz abwegig sein, wenn die Kläger das scheinbar schon mal in Erfahrung gebracht haben. Das habe ich dann damit und mit dem § 717 ZPO dann entsprechend auch begründet in den prozessualen Nebenentscheidungen.
Ich danke dir vielmals.
Ist es dabei dann sachgerecht, dass ich jetzt die vom Kläger angeführten Kosten, die mit Vornahme dieser Handlung entstehen/dazu notwendig sind, zugrunde lege, zzgl. Sicherheitsaufschlag von 10% (iSv die (jdf. hier) typischen 110% dann dementsprechend). Irgendwie muss ich das ja schätzen und mangels anderer mir zur Verfügung stehender Information, wird das wohl nicht ganz abwegig sein, wenn die Kläger das scheinbar schon mal in Erfahrung gebracht haben. Das habe ich dann damit und mit dem § 717 ZPO dann entsprechend auch begründet in den prozessualen Nebenentscheidungen.
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Vorl. Vollstreckbarkeit/Sicherheitsleistung Höhe bei vertretbarer Handlung - von RefNdsOL - 06.10.2024, 20:37
RE: Vorl. Vollstreckbarkeit/Sicherheitsleistung Höhe bei vertretbarer Handlung - von Praktiker - 06.10.2024, 21:06
RE: Vorl. Vollstreckbarkeit/Sicherheitsleistung Höhe bei vertretbarer Handlung - von RefNdsOL - 06.10.2024, 21:15
RE: Vorl. Vollstreckbarkeit/Sicherheitsleistung Höhe bei vertretbarer Handlung - von Praktiker - 06.10.2024, 22:03
RE: Vorl. Vollstreckbarkeit/Sicherheitsleistung Höhe bei vertretbarer Handlung - von RefNdsOL - 06.10.2024, 22:22
RE: Vorl. Vollstreckbarkeit/Sicherheitsleistung Höhe bei vertretbarer Handlung - von Praktiker - 07.10.2024, 05:49