28.09.2024, 12:44
Das kommt natürlich immer darauf an, warum genau sich der Prozess hinzieht. Es kann ja auch einfach in der Natur der Sache begründet sein - nicht selten bei Mängeln in Bausachen der Fall, insbesondere, wenn dann noch teils SV-Gutachten infrage gestellt werden etc. oder auch darüber gestritten wird, wer letztlich den Mangel beheben muss, bei den ganzen Subunternehmerklauseln etc. oder wer den überhaupt verursacht hat.
Wenn in deinem Verfahren nur noch einzelne Forderungen streitig sind, aber andere abgrenzbare Teile (bspw. andere Forderungen) schon entscheidungsreif sind, kannst du nach § 301 I ZPO vorgehen. Im Fall, dass schon jedenfalls das Bestehen der Forderung unstreitig ist und nur noch über die Höhe zu entscheiden ist nach § 304 ZPO. Zudem kannst du natürlich umfangreich Fristen zur Beweisbeibringung setzen und damit über die Verspätungsvorschriften arbeiten, § 296 ZPO; gerade, wenn die Prozessverschleppung aufgrund ständig noch neuer Beweisanträge entsteht.
Falls dir das Verfahren weniger verfahren erscheint als den Parteien, kann ggf. ein Hinweis nach § 139 ZPO notwendig sein, wo du auf etwas deines Erachtens entscheidendes hinweist. Zudem kannst du natürlich auch Beweiserhebung anordnen, § 273 II ZPO, falls dir das sachdienlich erscheint/maßgeblich für das Verfahren und die Parteien nicht selbst den Beweis anbieten. Möglicherweise kann das auch schon weiterhelfen.
Ggf. hilft es natürlich, wenn du das Problem konkretisierst. Ist das Problem mehr im Bereich, dass sich der Prozess hinzieht und damit die Ursache in nicht unerheblichem Maße auch bei den Parteien zu sehen ist (Dispositionsmaxime, Beibringungsgrundsatz) oder ist es tatsächlich ausschließlich Probleme vor der mdl. Verhandlung (prozessleitende Maßnahmen etc.) und/oder dann nach der Schluss der mdl. Verhandlung das Urteil abzufassen wie von dir geschildert?
Wenn in deinem Verfahren nur noch einzelne Forderungen streitig sind, aber andere abgrenzbare Teile (bspw. andere Forderungen) schon entscheidungsreif sind, kannst du nach § 301 I ZPO vorgehen. Im Fall, dass schon jedenfalls das Bestehen der Forderung unstreitig ist und nur noch über die Höhe zu entscheiden ist nach § 304 ZPO. Zudem kannst du natürlich umfangreich Fristen zur Beweisbeibringung setzen und damit über die Verspätungsvorschriften arbeiten, § 296 ZPO; gerade, wenn die Prozessverschleppung aufgrund ständig noch neuer Beweisanträge entsteht.
Falls dir das Verfahren weniger verfahren erscheint als den Parteien, kann ggf. ein Hinweis nach § 139 ZPO notwendig sein, wo du auf etwas deines Erachtens entscheidendes hinweist. Zudem kannst du natürlich auch Beweiserhebung anordnen, § 273 II ZPO, falls dir das sachdienlich erscheint/maßgeblich für das Verfahren und die Parteien nicht selbst den Beweis anbieten. Möglicherweise kann das auch schon weiterhelfen.
Ggf. hilft es natürlich, wenn du das Problem konkretisierst. Ist das Problem mehr im Bereich, dass sich der Prozess hinzieht und damit die Ursache in nicht unerheblichem Maße auch bei den Parteien zu sehen ist (Dispositionsmaxime, Beibringungsgrundsatz) oder ist es tatsächlich ausschließlich Probleme vor der mdl. Verhandlung (prozessleitende Maßnahmen etc.) und/oder dann nach der Schluss der mdl. Verhandlung das Urteil abzufassen wie von dir geschildert?
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Zivilrichter: Tipps für umfangreiche Verfahren - von Leo@ius - 28.09.2024, 11:13
RE: Zivilrichter: Tipps für umfangreiche Verfahren - von ReffiNRW75 - 28.09.2024, 12:17
RE: Zivilrichter: Tipps für umfangreiche Verfahren - von RefNdsOL - 28.09.2024, 12:44
RE: Zivilrichter: Tipps für umfangreiche Verfahren - von Praktiker - 28.09.2024, 14:08
RE: Zivilrichter: Tipps für umfangreiche Verfahren - von Leo@ius - 28.09.2024, 16:44
RE: Zivilrichter: Tipps für umfangreiche Verfahren - von Praktiker - 28.09.2024, 22:11
RE: Zivilrichter: Tipps für umfangreiche Verfahren - von RefNdsOL - 28.09.2024, 18:03
RE: Zivilrichter: Tipps für umfangreiche Verfahren - von RiLG Hessen - 28.09.2024, 20:24
RE: Zivilrichter: Tipps für umfangreiche Verfahren - von Praktiker - 28.09.2024, 22:41
RE: Zivilrichter: Tipps für umfangreiche Verfahren - von Leo@ius - 29.09.2024, 07:50
RE: Zivilrichter: Tipps für umfangreiche Verfahren - von RefNdsOL - 29.09.2024, 09:48
RE: Zivilrichter: Tipps für umfangreiche Verfahren - von Leo@ius - 29.09.2024, 11:06
RE: Zivilrichter: Tipps für umfangreiche Verfahren - von Praktiker - 29.09.2024, 10:03