25.09.2024, 06:10
(24.09.2024, 23:06)RefNdsOL schrieb: In der Tat, mea culpa. Eine entsprechende Bindungswirkung erschien mir auch sinnig, mir war die entsprechende Normierung nicht bekannt, insofern danke ich, so erinnert man sich stets gut.
Ich musste auch googeln, um die Norm zu finden ;). Entscheidend ist: das ist einer der wenigen Fälle der rechtlichen und nicht nur faktischen Bindung an fremde Entscheidungen. Dass es da nur die Analogie gibt, war mir auch entfallen...
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Berufungsanträge bei Einspruch gegen VB und Wiedereinsetzung? - von NemoTenetur - 24.09.2024, 14:35
RE: Berufungsanträge bei Einspruch gegen VB und Wiedereinsetzung? - von Grüneberger - 24.09.2024, 15:10
RE: Berufungsanträge bei Einspruch gegen VB und Wiedereinsetzung? - von RefNdsOL - 24.09.2024, 15:43
RE: Berufungsanträge bei Einspruch gegen VB und Wiedereinsetzung? - von NemoTenetur - 24.09.2024, 15:53
RE: Berufungsanträge bei Einspruch gegen VB und Wiedereinsetzung? - von RefNdsOL - 24.09.2024, 16:18
RE: Berufungsanträge bei Einspruch gegen VB und Wiedereinsetzung? - von Praktiker - 24.09.2024, 22:50
RE: Berufungsanträge bei Einspruch gegen VB und Wiedereinsetzung? - von Praktiker - 24.09.2024, 22:26
RE: Berufungsanträge bei Einspruch gegen VB und Wiedereinsetzung? - von RefNdsOL - 24.09.2024, 23:06
RE: Berufungsanträge bei Einspruch gegen VB und Wiedereinsetzung? - von Praktiker - 25.09.2024, 06:10
RE: Berufungsanträge bei Einspruch gegen VB und Wiedereinsetzung? - von NemoTenetur - 25.09.2024, 09:04