05.08.2024, 13:34
Hey, was haltet ihr rechtlich von Kosten in Höhe von 550 Euro für die Unterbringung in einer Zelle (über Nacht) bei einer Ingewahrsamsnahme.
In der aktuellen Spiegel TV Doku über die Davidwache werden einige Personen in Gewahrsam genommen; unter anderem mutmaßliche Hehler mit einigen Markenprodukten in der Tasche (Teil 2: Minute 15:30) sowie eine Person, welche ein zuvor erteilten Platzverweis missachtete (Teil 1: Minute 26).
Bezüglich der mutmaßlichen Hehlerei finde ich schon die Voraussetzungen der Ingewahrsahmsname nach dem Landespolizeirecht Hamburg fraglich, weil jedenfalls mit Beschlagnahme der Hehlerware eine weitere Begehung von Straftaten wahrscheinlich unzureichende Vermutungen der Polizisten sein dürften und damit die Rechtmäßigkeit der Maßnahme für den Kostenbescheid in Frage stehen dürfte.
Unabhängig von der Rechtmäßigkeit der Maßnahme stoßen bei mir aber insbesondere die Kosten von 550 Euro auf. Rein faktisch ist das offensichtlich die eigentliche "Strafe", die aber durch die Hintertür über Kostenrecht gerechtfertigt sein soll? So oder so meine ich, dass die Höhe des Betrages unverhältnismäßig ist. Was denkt ihr darüber?
In der aktuellen Spiegel TV Doku über die Davidwache werden einige Personen in Gewahrsam genommen; unter anderem mutmaßliche Hehler mit einigen Markenprodukten in der Tasche (Teil 2: Minute 15:30) sowie eine Person, welche ein zuvor erteilten Platzverweis missachtete (Teil 1: Minute 26).
Bezüglich der mutmaßlichen Hehlerei finde ich schon die Voraussetzungen der Ingewahrsahmsname nach dem Landespolizeirecht Hamburg fraglich, weil jedenfalls mit Beschlagnahme der Hehlerware eine weitere Begehung von Straftaten wahrscheinlich unzureichende Vermutungen der Polizisten sein dürften und damit die Rechtmäßigkeit der Maßnahme für den Kostenbescheid in Frage stehen dürfte.
Unabhängig von der Rechtmäßigkeit der Maßnahme stoßen bei mir aber insbesondere die Kosten von 550 Euro auf. Rein faktisch ist das offensichtlich die eigentliche "Strafe", die aber durch die Hintertür über Kostenrecht gerechtfertigt sein soll? So oder so meine ich, dass die Höhe des Betrages unverhältnismäßig ist. Was denkt ihr darüber?
Nachrichten in diesem Thema
Davidwache Ingewahrsamnahme 550 Euro - von Anwaltikus - 05.08.2024, 13:34
RE: Davidwache Ingewahrsamnahme 550 Euro - von Praktiker - 05.08.2024, 21:10
RE: Davidwache Ingewahrsamnahme 550 Euro - von Drin - 05.08.2024, 22:00