Klausuren Juli 2024

[Ref24]

I. Nießbrauch Löschung
- § 280 I iVm. gesetzl. Schuldverhältnis 
- § 823 I als absolutes Recht
- § 826 
- § 812

II. Tür, §§ 1093, 1049, 670
- Klägerin war zum Tausch nicht verpflichtet, da nach §§ 1093, 1041 nur Ausbesserung zur gewöhnlichen Erhaltung durchzuführen sind; Tür davon wohl nicht erfasst, nicht vergleichbar mit Lichtschalter oÄ.
- kurze Verjährung des §§ 1093, 1057 nicht eingetreten, weil über §§ 1093, 1057 S. 2, 548 II die Verjährung erst bei Beendigung des Wohnrechts beginnt
- Aufwendung insoweit nicht erforderlich, als die Lohnkosten nicht hätten anfallen müssen, da Freund erledigen wollte

III. Auto
- Auskunftsanspruch über §§ 687 II 1, 681 S. 2, 666
- Eid. Versicherung über § 259
- Zahlung über §§ 687 II 1, 681 S. 2, 667

IV. Beweis
- Bzgl. GU aber günstige Beweisprognose für Mandantin, weil Attest nichts aussagt für den relevanten Zeitpunkt, der Notar als Zeuge benannt werden kann (unter Protest gegen Beweislast)
- bzgl. Auto ungünstige Beweisprognose, weil M beweispflichtig ist und dieser nicht geführt werden kann

V. Zweckmäßigkeit
Kurz abwägen wie vorzugehen ist, weil Klage teilweise begründet. Anerkenntnis und VU sparen keine Kosten und geben Titel. Erledigung und Klaglosstellen schmälern die Verhandlungsmasse. Daher Sachverhalt durch SChweigen unstreitigstellen und volle Klageabweisung.