Klausuren Juli 2024

[Ataraxía]

Mag jemand berichten um was inhaltlich ungefähr ging? 

Niederachsen: 

K und B sind Geschwister

Klägerin hat Vollstreckungsbescheid gegen Beklagten erwirkt über ca. 29k €

Beklagter legt Einspruch ein. 

Anspruch aus Darlehen. 
Darlehensvertrag zwischen B und der Mutter der Parteien über 100k aus 2013. 
Monatliche Rate 500€  

Mutter wird später von der K gepflegt. 
Mutter hat Testament gemacht; 50% Erlass der Schulden aus dem Darlehen. 

Mutter widerruft Testament in neuem testament. 
B zahlt seit 2017 nur noch 150€ monatlich. 
Sei so abgesprochen; Zeugin sagt gegenteiliges aus. 

Mutter tritt an K die noch offene Fdg. aus dem Darlehen ab, um die Mehrausgaben der Pflege abzudecken und der Überschuss sollte gespendet werden. 

K will 2023 die offenen 29k aus dem Darlehen haben.
B weißt dies zurück. 
K erwirkt den VB. 

Streit an LG verwiesen. 


Parteien tragen viel vor. 
B: - Abtretung sei sittenwidrig 
    - K habe die hilfsbedürftigkeit ausgenutzt und die mutter dazu gedrängt 
    - er erklärt die Anfechtung des Darlehensvertrag (da habe ich noch mit 2032 argumentiert)
    - Widerruf des Testaments sei nicht in der richtigen Form erfolgt und damit nichtig.
    - das erste testament, in dem die schuld teilweise erlassen wurde, habe auch schon wirkung zu lebzeiten entfalten sollen ( Testament war abgerdruckt, musste also auch gewürdigt werden, war aber nicht der fall. Eindeutig erst nach dem Tod) 

B macht dann noch widerklagend einen Herausgabeanspruch auf einen Familienring geltend, der ihm von der Mutter schon 2010 geschenkt worden ist. 

Darauf antwortet K: 
- B habe ihr den Ring geschenkt 
- die gesetzliche Vermutung wirke zur ihren Gunsten 

Verliehen an die K (Herausgabe nach 604 war ausgeschlossen, habe die 17. Seite leider sehr spät gesehen/beachtet. 

Kurz vor mdl. Verhandlung gibt K den Ring an B heraus. In mdl. VH erklärt B die Erledigung der Widerklage. K widerspricht. 

Beweisaufnahme: Eine Zeugin, Pflegerin der Mutter, die bei dem Gespräch, wo die monatliche Rate auf 150€ herabgesetzt worden sei, dabei. 


Kalender war auch noch abgedruckt, der hat mich irritiert.  



Ich glaube das war der Kern der Akte. 

Wirklich viel los gewesen in der Akte.