Richter VG

[JungemitTaubenei]

Da ich selbst am Landgericht in Zivilsachen war, macht man dort definitiv keine zwei Sitzungstage pro Woche und ich kenne auch keinen Kollegen, der regelmäßig mehr als 4 bis 5 Sachen auf den Sitzungstag geladen hat. Im Asylrecht gibt es so gut wie keine unstreitigen Erledigungen, am LG lag die Quote bei mir dagegen bei 1/3 bis 2/3 pro Sitzungstag. Auch die mündlichen Verhandlungen dauern in einem normalen Zivilsachendezernat zwischen 15 Minuten und 1 Stunde, wenn man nicht ausnahmsweise mal Zeugen hört. In Asyl ist doch unter 1 Stunde schon illusorisch, allein schon wegen der Dolmetschung.

Es ist nicht vergleichbar. Zudem gebietet Art. 19 IV GG verbunden mit der beinahe gegebenen Unanfechtbarkeit der Entscheidung ja nun auch eine gewisse andere Prioritätensetzung. Als LG Richter kann ich mir immer sagen, soll es das OLG richtiger machen. Aus dem Grund (ernstliche Zweifel an der Richtigkeit) ist gegen die ernstinstanzliche VG Asylsache nicht mal die Berufungszulassung möglich.

Aber wenn das der eigene Anspruch sein soll, dann bitte.

Couldn’t agree more!
Aber gleichzeitig natürlich spannend zu sehen, wie das selbe Thema von Kolleg:innen so unterschiedlich bewertet werden kann.

Nochmal zu den „einfachen Ländern“ aka sicheren Herkunftsländern: zum einen gebietet es der Grundsatz des rechtlichen Gehörs, sich auch die nicht asylrelevante/erkennbar unglaubhafte Fluchtgeschichte knapp anzuhören, zum anderen liegen hier dann häufiger Probleme bei der Frage nach Abschiebungsverboten. Es kann auch lange dauern, gründlich zu recherchieren, ob Tuberkulose in Guinea behandelbar ist. Ebenso kann eine kritische Befragung in der mV erforderlich sein, wenn behauptet wird, im Herkunftsland bestünden keine familiären Beziehungen mehr und die Sozialleistungen seien nicht erreichbar bzw. unzureichend. Nichts anderes gilt für den Vortrag einer PTBS nach Vergewaltigung etc.. Klar, das ist nicht klassisch „Asyl“ (3,4 AsylG), aber auch arbeitsintensiv. Oft sind die Erkenntnismittel zu den „einfachen Ländern“ dann auch recht knapp bzw unergiebig zu diesen Fragen.