Klausuren Juni 2024

[BWJuni24]

Ich war mir nur unsicher, eine Einlassung gab es nicht, und der Antrag umgeht eigentlich die 767 II, aber hab’s auch als klageänderung behandelt

Hab gesagt es ist sachdienlich weil prozessökonomisch (obwohl ich wie du finde das Argument geht fehl, weil es 767 II umgeht.) und jedenfalls 267 weil sie nur gerügt hat, dass es nicht die gleiche Prozessart sei und nicht dass die klageänderung unzulässig sei.

Für die Zuständigkeit hab ich auch 39 zpo als rügelose einlassung benutzt und mich darauf gestützt dass sie die Zuständigkeit nicht gerügt hat. Sie hat ja schon klageabweisung beantragt, sich also mE jenseits der Rüge der Prozessart darauf eingelassen.

Streitwert war bei mir 21000: 1000 + 10000 für die Vollstreckungsabwehrklage und 10000 für den Leistungsantrag. Über die gescheiterte Aufrechnung wurde nicht im Sinne von 45 III GKG entschieden.