Klausuren April 2024

[hyaene_mit_hut]

Weiß noch jemand, ob es ein vereinfachtes Genehmigungsverfahren war in ÖR1?

Also war in der Baurechtsklausur über 72 LBauO und 66 Abs4 LBauO Bauordnungsrecht nicht zu prüfen, oder? Sprich 2 LBauO samt LBauO wurde NICHT geprüft?

(Ich weiß, dass es inhaltlich bauprdnungsrechtl nichts zu prüfen gab, es geht aber um die Richtigkeit des Verfahrens...)

Ich habe zwar in NDS geschrieben, aber ich habe es auch im einfachen Verfahren geprüft, bei uns war es keine der Sonderbauten, nur ein Einfamilienhaus, und somit habe ich auch nur Vereinbarkeit städtebaulichen Planunhsrecht.

Ihr hattet das als Anwaltsklausur, oder?
Was habt ihr denn da geprüft? Ich (NRW, Urteilsklausur) habe das nicht einmal im Auge gehabt 

Ja wenn ich mich richtig erinnere war das eine Anwaltsklasur, habe ich schon verdrängt.. Es war bei uns schon eine Klage rechtshäbgig auf Erteilung eines Vorbescheids.. Ich habe die Zulässigkeit und Begründetheit geprüft, und dort ob Anspruch auf Vorbescheid besteht.. Dann formelle Anspruchsvoraussetzungen, da materielle VSS. Genehmigungsbedürftigkeit war vorgegeben, dann ob ein Verstoßes gegen das BauGB vorlag, ob der BP formell wirksam war und ob eine Ausnahme oder Befreiung möglich wäre... Wir hatten noch das Problem der Legalisierungalswirkung.. Mehr weiß ich leider nicht mehr..

Ich hab die Rechtmäßigkeit des BP leider viel zu kurz abgelehnt und nicht wirklich geprüft. Dachte mir, wenn das Gericht das schon sagt, dürfte das wohl Bestand haben (ja, dumm, ich weiß).