Klausuren April 2024

[hyaene_mit_hut]

Hallöle. Hoffe bei euch lief alles gut soweit. War auch am überlegen ob ich was übersehen habe.


Mein Lösung für NRW:
Zulässigkeit
Statthaft Zuständig und RSB
nichts besonderes ausser dass antrag 1 eigentlich 2 anträge waren (767+767a) (das ist zulässig als versteckte klagehäufung)

Begründetheit
767 analog - weil genau genug und verweis auf anlage
767 normal (antrag 1): erfüllung + weil tenor mE nur das b) Stück erfasst hat; keine Präklusion weil erfüllung nach einspruchsfrist
War viel Argumente abschreiben
767 normal (antrag 2): erfüllung - (407), aufrechnung + (406, Anspruch aus 823 aber war echt am überlegen) aber nur in Höhe von 2023 (kein plan mehr ob der kläger schon gezahlt hatte, sonst ggf ohne USt) wegen 251 bgb; keine präklusion (797 IV analog?) und kein 242 weil aufrechnungslage erst nach Vergleichsschluss (also den streit mit keinem Wort erwähnt)
371 daher unbegründet

im ergebnis also Antrag 1 + Antrag 2 nur in Höhe von 2023 + und Antrag 3 -


Größte Sorge ist, dass ich was übersehen habe. Naja mal schaun. Euch allen viel Erfolg morgen und dann ist erstmal Halbzeit angesagt 👍🏼

Ich habe es tatsächlich etwas anders gelöst:
Antrag 1: 
§ 767 direkt, keine Titelgegenklage, weil der Kläger ja den Tenor des VU für bestimmt hielt, sodass er nur die fünf bereits entfernten Zaunelemente entfernen musste.
i.E. auch begründet, Tenor des VU war meines Erachtens nach klar, Fehler des Anwalts den geänderten Antrag so unbestimmt zu stellen. Bezog sich dem Wortlaut nach klar auf nur "den Zaun"
Antrag 2:
§ 767 direkt (+)
Erfüllung ging aufgrund der Kenntnis der Abtretung nicht durch, Aufrechnung jedoch wegen § 404 schon. iRd Gegenseitigkeit der Ansprüche habe ich dann § 823 vom Kläger gegen den anderen Nachbarn geprüft. Den Bäumen habe ich einen eigenen wirtschaftlichen Wert zugemessen, sodass Aufrechnung i.E. griff. Keine Unverhältnismäßigkeit
Antrag 3:
§ 371 BGB analog (+)

Antrag 2 und Antrag 3 habe ich auch so. Allerdings 406 statt 404.

In RLP gab es nen Antrag 4!
War der bei euch auch unzulässig? Habe gesagt er ist unzulässig, weil Streitgegenstand anderweitig rechtshängig. Hatte aber keine so gute Begründung und weiß nicht, ob das richtig ist. Wie habt ihr das gemacht?

Hab gesagt der ist zulässig weil es in dem anderen Verfahren zwar derselbe Sachverhalt, aber  ja ein anderer Antrag war… keine Ahnung ob das richtig war. Diese Klausur hat mich irgendwie ratlos zurückgelassen. Erst dachte ich es ist super viel und man müsste sich total beeilen, aber am Ende war ja Nix wirklich problematisch… bin nirgends wirklich in die Tiefe gegangen und hab auch nicht sonderlich viel geschrieben letztlich.

Same. Ich hab auch mit den Worten "wird auch nicht besser, wenn ich's noch länger anstarre"  viel, viel, viel früher abgegeben. Nachteilsausgleich Schreibzeitverlängerung war diesmal echt sinnlos.