Klausuren Dezember 2023

[Refi121]

Jetzt dreht mal nicht durch Leute, wir haben noch 3 volle Versuche in denen alles möglich ist. 

Und wie kommt es eigentlich, dass es jetzt doch hier einhellige Meinung ist, in der Z3 war 768 der richtige Rechtsbehelf? Habe ich hier eine Entscheidung überlesen?

Man wird aber trotzdem die Punkte bekommen, wenn man in der Statthaftigkeit mit einiger Begründung abgegrenzt hat.

Ich habe leider auch nicht zu § 732 ZPO abgegrenzt sondern einfach § 767 ZPO angenommen. War dumm, aber ich habe super viele ZHG Klausuren geschrieben und nie kam etwas mit Klauseln dran, sodass ich einfach nur über § 767 gegangen bin. 
Bei einer Erlass- und Wiederauflebungsklausel wie sie in dem Vergleich enthalten war, ist § 768 dann anwendbar, wenn der Kläger Erfüllung einwendet. Es muss dann nach § 726 eine qualifizierte Klausel erteilt werden, gegen die sich der Kläger (nur) mit § 768 wenden kann. 

Es musste als 1. zu § 732 abgegrenzt werden und 2. § 768 als Hauptantrag ausgelegt werden. 

So eine arschige Klausur !

Ah okay Danke, jetzt hab ich es geblickt. Es hätte qual. Klausel erteilt werden müssen aufgrund der Erlass- bzw. Wiederauflebungsklausel im Vergleich und wenn dann Erfüllung eingewendet wird greift 768. Frage mich aber wie da die Aufrechnung dann reinspielt. Denn er hat ja gesagt, falls die Erfüllung nicht durchgeht rechne ich hilfsweise auf (und dann kam die Widerrufs Geschichte). Und die Aufrechnung ist ja ein materiell rechtlicher Einwand. 

Naja egal die klausur ist jetzt eh passé

Deshalb ja Auslegung in 1. § 768 wegen Erfüllung -> greift nicht, weil keine rechtzeitige Zahlung und dann als Hilfsantrag § 767 wegen der Aufrechnung...