21.08.2023, 16:33
Ich hab auch noch eine Frage zum Thema:
Warum sind eig die in Beschlüssen enthaltenen Kostenentscheidungen (nach § 794 I Nr. 3 ZPO bzw §§ 149, 167 VwGO) ohne Sicherheitsleistung und auch ohne Abwendungsbefugnis vollstreckbar? Oder ist das gar nicht der Fall?
Das der Beschluss aufgrund der Eilbedürftigkeit vorläufig vollstreckbar ist, ist einleuchtend, aber warum auch die Kosten sogar ohne Abwendungsbefugnis vollstreckbar sein müssen, verstehe ich nicht so ganz. Hat da jemand eine Erklärung?
Warum sind eig die in Beschlüssen enthaltenen Kostenentscheidungen (nach § 794 I Nr. 3 ZPO bzw §§ 149, 167 VwGO) ohne Sicherheitsleistung und auch ohne Abwendungsbefugnis vollstreckbar? Oder ist das gar nicht der Fall?
Das der Beschluss aufgrund der Eilbedürftigkeit vorläufig vollstreckbar ist, ist einleuchtend, aber warum auch die Kosten sogar ohne Abwendungsbefugnis vollstreckbar sein müssen, verstehe ich nicht so ganz. Hat da jemand eine Erklärung?
Nachrichten in diesem Thema
Frage zur vorläufigen Vollstreckbarkeit - von FragenüberFragen - 11.08.2023, 15:33
RE: Frage zur vorläufigen Vollstreckbarkeit - von Lost_inPages - 12.08.2023, 13:16
RE: Frage zur vorläufigen Vollstreckbarkeit - von Bre - 12.08.2023, 15:41
RE: Frage zur vorläufigen Vollstreckbarkeit - von FragenüberFragen - 12.08.2023, 17:42
RE: Frage zur vorläufigen Vollstreckbarkeit - von Bre - 13.08.2023, 10:29
RE: Frage zur vorläufigen Vollstreckbarkeit - von Bre - 12.08.2023, 15:47
RE: Frage zur vorläufigen Vollstreckbarkeit - von FragenüberFragen - 12.08.2023, 17:44
RE: Frage zur vorläufigen Vollstreckbarkeit - von JungemitTaubenei - 12.08.2023, 22:38
RE: Frage zur vorläufigen Vollstreckbarkeit - von Bre - 13.08.2023, 10:11
RE: Frage zur vorläufigen Vollstreckbarkeit - von JungemitTaubenei - 13.08.2023, 14:45
RE: Frage zur vorläufigen Vollstreckbarkeit - von Bre - 13.08.2023, 15:25
RE: Frage zur vorläufigen Vollstreckbarkeit - von Adlatus - 13.08.2023, 19:37
RE: Frage zur vorläufigen Vollstreckbarkeit - von Praktiker - 14.08.2023, 06:43
RE: Frage zur vorläufigen Vollstreckbarkeit - von Paul Klee - 14.08.2023, 07:38
RE: Frage zur vorläufigen Vollstreckbarkeit - von FragenüberFragen - 14.08.2023, 14:10
RE: Frage zur vorläufigen Vollstreckbarkeit - von Adlatus - 15.08.2023, 21:12
RE: Frage zur vorläufigen Vollstreckbarkeit - von FragenüberFragen - 16.08.2023, 06:39
RE: Frage zur vorläufigen Vollstreckbarkeit - von Praktiker - 16.08.2023, 21:03
RE: Frage zur vorläufigen Vollstreckbarkeit - von Adlatus - 16.08.2023, 21:37
RE: Frage zur vorläufigen Vollstreckbarkeit - von Praktiker - 17.08.2023, 17:22
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RE: Frage zur vorläufigen Vollstreckbarkeit - von Paul Klee - 21.08.2023, 16:33
RE: Frage zur vorläufigen Vollstreckbarkeit - von Praktiker - 21.08.2023, 22:01