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  5. Ablehnung Richterwahlausschuss Berlin
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Ablehnung Richterwahlausschuss Berlin
UngelösteFrage
Junior Member
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Beiträge: 8
Themen: 1
Registriert seit: Aug 2023
#9
06.08.2023, 23:48
(06.08.2023, 22:34)Praktiker schrieb:  Das ist alles so skurril, dass ich mal wieder nicht weiß, ob ich das wirklich glauben soll.

Aber sei's drum: nach Art. 33 II GG hat man ja zumindest Anspruch auf eine ermessensfehlerfreie Entscheidung. Nun ist es eine Gremienentscheidung, zum Richterwahlausschuss des Bundes gibt es da Rechtsprechung. Der Wahlakt selbst ist danach nicht überprüfbar und nicht zu begründen, aber das Drumherum vielleicht aufklärbar.


Äähm und wieso sollte man sich diese Story ausdenken??

Was die Anfechtbarkeit angeht ist es in der Tat wohl so wie von Homer beschrieben.. 
Es gibt vereinzelt Rechtsprechung zum Berliner Richterwahlausschuss, wenn auch nicht zur Einstellung ins Richteramt auf Probe, sondern in Bezug auf Beförderungen. Insgesamt erschien mir das alles wenig aussichtsreich, zudem stehe ich finanziell nach der ganzen Geschichte ohnehin nicht sonderlich gut da. 

Eine erneute Bewerbung ist nicht ausgeschlossen und ich denke auch darüber nach. Ganz nach dem Motto "zu verlieren hab ich eh nix mehr."  Allerdings erscheint es mir schon eher unrealistisch, dass der Wahlausschuss beim zweiten Mal seine Meinung ändert. Wenn man überhaupt soweit kommt, das Auswahlverfahren bei der Senatsverwaltung muss man ja auch nochmal durchlaufen. Und dort hat man vermutlich auch keine Lust sich gegen die Meinung des Wahlausschusses aufzulehnen und eine bereits abgelehnte Person erneut vorzuschlagen. 

Genau deswegen habe ich mich hier aber auf die Suche nach anderen Betroffenen gemacht. Vielleicht hat jemand, dem oder der es genauso erging wie mir mehr Einblicke oder sogar etwas unternommen. Wäre wirklich sehr interessant....
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Nachrichten in diesem Thema
Ablehnung Richterwahlausschuss Berlin - von UngelösteFrage - 04.08.2023, 13:03
RE: Ablehnung Richterwahlausschuss Berlin - von Homer S. - 04.08.2023, 13:27
RE: Ablehnung Richterwahlausschuss Berlin - von 1Ri - 04.08.2023, 13:37
RE: Ablehnung Richterwahlausschuss Berlin - von JackTheLad - 04.08.2023, 13:48
RE: Ablehnung Richterwahlausschuss Berlin - von UngelösteFrage - 05.08.2023, 23:29
RE: Ablehnung Richterwahlausschuss Berlin - von JackTheLad - 07.08.2023, 13:20
RE: Ablehnung Richterwahlausschuss Berlin - von Musijo - 06.08.2023, 17:30
RE: Ablehnung Richterwahlausschuss Berlin - von Homer S. - 06.08.2023, 20:31
RE: Ablehnung Richterwahlausschuss Berlin - von Praktiker - 06.08.2023, 22:34
RE: Ablehnung Richterwahlausschuss Berlin - von UngelösteFrage - 06.08.2023, 23:48
RE: Ablehnung Richterwahlausschuss Berlin - von Homer S. - 07.08.2023, 11:18
RE: Ablehnung Richterwahlausschuss Berlin - von UngelösteFrage - 07.08.2023, 21:37
RE: Ablehnung Richterwahlausschuss Berlin - von CryptoKraut - 07.08.2023, 14:43
RE: Ablehnung Richterwahlausschuss Berlin - von Homer S. - 07.08.2023, 15:42
RE: Ablehnung Richterwahlausschuss Berlin - von UngelösteFrage - 07.08.2023, 21:50
RE: Ablehnung Richterwahlausschuss Berlin - von BlnBrb - 17.08.2023, 13:10
RE: Ablehnung Richterwahlausschuss Berlin - von 1Ri - 17.08.2023, 22:06
RE: Ablehnung Richterwahlausschuss Berlin - von Donald - 20.08.2023, 12:52
RE: Ablehnung Richterwahlausschuss Berlin - von KaLi - 07.11.2023, 17:44
RE: Ablehnung Richterwahlausschuss Berlin - von UngelösteFrage - 25.11.2023, 22:11
RE: Ablehnung Richterwahlausschuss Berlin - von Drin - 25.11.2023, 22:30
RE: Ablehnung Richterwahlausschuss Berlin - von Carlos1984 - 28.11.2023, 21:28


 

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