Klausuren August 2023

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Danke fürs Mitteilen!

Worum ging es denn inhaltlich? Hat jemand Lust, seine Lösung mit uns zu teilen? Und aus wie vielen Seiten bestand die Aufgabe?

Viel Erfolg weiterhin!

21 Seiten.

Kläger begehrt SE aus Mietvertrag (laut Mahnantrag) wegen Beschädigung seines vermieteten Fahrschulbusses an die Beklagte.
Schaden und Pflichtverletzung und Verschulden sind streitig. Beklagte (eine Fahrschule) war als Mieter auch nicht selbst vor Ort, sondern nur die angestellte Fahrlehrerin + Fahrschüler. Kläger meint dann der Fahrschüler sei schlecht gefahren und habe die Kupplung zerstört, Bekl meint es sei kein Schaden entstanden und wenn dann aus Verschleiss, jedenfalls kein Verschulden. Auch sei die Fahrlehrerin nicht Erfüllungsgehilfin und auch ordnungsgemäß ausgesucht + eingewiesen.

Dann Mahnantrag + VB des Klägers und auf Einspruch ins normale Verfahren, dann Säumnis der Beklagten und zweites VU erlassen.

Beweisfragen waren wohl unerheblich, da es nur auf die Schlüssigkeit ankommt. Also hat der Kläger alles vorgetragen, insb auch ausreichend qualifiziert auf das Bestreiten der Beklagten in dem Verfahren vor dem Erlass des zweiten VU.

Berufung wurde dann auch auf unverschuldete Säumnis gestützt, was jedoch evident nicht griff (Anwalt hat Frist wegen Überarbeitung verpennt).

Ich habe die Berufung als unbegründet zurückgewiesen, da der Kläger jedenfalls den Anspruch aus §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2 BGB schlüssig vorgetragen hat: Beschädigung der Mietsache war nicht (mehr) vertragsgemäßer Gebrauch und Erfüllungsgehilfin sind auch bei der Erfüllung von Nebenpflichten möglich

Danke dir! Wie baut man das Ganze denn auf?

A. Zulässigkeit der Berufung
[Hier alles abklappern]

B. Begründetheit der Berufung (ab hier weiß ich schon nicht mehr    )

I. VU gesetzmäßig ergangen?

II. Anspruch schlüssig vorgetragen?