Klausuren Juli 2023

[AberratioInvictus]

AW in Hessen heute Wirtschaftsrecht:

Zwei OHG Gesellschafter, die ankommen, die OHG heißt Elektromobil OHG. Entstanden aus dem Autohandel eines Einzelkaufmanns, der aber zuvor bereits aus der OHG ausgeschieden ist.

Er "hinterließ" einen Kaufvertrag für zehn Elektroautos für zusammen 250.000€. Davon wurden acht verkauft, nachdem der Kaufpreis gestundet wurde wegen COVID, die restlichen zwei wurden vom Erlös finanziert und noch nicht verkauft.

Die finanzielle Situation der OHG ist düster, also machen sie eine Aktion mit Zetteln in einem Villenviertel und bieten an, Luxusautos auf Kommissionsbasis zu verkaufen..

Erst kommt ein Fax vom Architekten Horst Schneider, der seinen Porsche 924 anbietet. Gesellschafter 1 (Papke, P) legt es beiseite und auch Gesellschafter 2 (Quedlinburg, Q) antwortet nicht. So einen "Hausfrauenporsche" wolle man nicht.

Dann kommt ein neues Angebot von einem Dr. Speier, einem Professor. Der will seinen Jaguar E Type verkaufen. P redet mit ihm, dreht ihm eines der Elektroautos für 27.500€ an und vereinbart, den Jaguar auf Kommission für mindestens 17.500€ (Wert nach Gutachten 20.000€) zu verkaufen. Die Provision soll 10% sein. Übergabe des neuen Fahrzeugs am 14.07.2023.

Dann kommt eine Frau Unger, die einen seltenen Aston Martin verkaufen will, von dem nur 2449 Stück gebaut wurden. Mindestpreis sollen 22.000€ sein, ebenso ist der Wert des Fahrzeugs.

Beide werden im Schaufenster des Autohauses ausgestellt.

Etwas später verkauft Q den Jaguar an einen Herrn Knoll für nur 15.000€. Hinweise auf eine Kenntnis von den "mindestens 17.500€" gab es nicht.

Der Aston Martin wird in der Folge bei einer Probefahrt geklaut, P hat sich vorher eine Telefonnummer und eine Kopie des Führerscheins geben lassen, Führerschein war gefälscht, Person existiert nicht und Nummer ebenso. Im Vertrag zum Aston Martin gab es eine Klausel, die dem 390 I HGB entsprach.

Fragen nun: Gab es einen Vertrag mit dem Architekten? Kann man den Verkauf des Jaguar rückabwickeln? Kriegt der Professor seinen Neuwagen für nur 10.000€? Was ist mit der Provision für den Jaguar? Welche Ansprüche hat Frau Unger gegen die OHG?

Dazu Schreiben und etwaige Schriftsätze.