Klausuren Juli 2023

[Hdfwug]

Habe es auch über die wiedereinsetzung laufen lassen, da im Sachverhalt stand dass bei der Durchsuchung der Wohnung der Nachbarin Pakete und Briefe, die an die Mandantin adressiert waren, gefunden wurden. 
Aber ob man daraus jetzt wirklich schließen konnte, dass sie die vollstreckungsbescheide auch hat verschwinden lassen finde ich selbst zweifelhaft.

Darf ich dich fragen wie du 234 III umgangen hast? Also irgendwie bin ich einfach nicht über die Jahresfrist gekommen. Weil ich nirgends Ausnahmen dazu gefunden habe und die VB schon beide länger als ein Jahr her zugestellt wurden oder täusche ich mich da?

Mist, stimmt. Es wurden ja die ganzen Sachen bei der K gefunden...   Mich hat aber auch die Tatsache, dass das ganze schon weit mehr als ein Jahr zurücklag, dazu verleiten lassen den Einspruch gegen die Vollstreckungsbescheide abzulehnen...

Ich verstehe dich nicht ganz. Es war ja mehr als ein Jahr, was ändert dann etwas daran dass die Sachen gefunden wurden? Das ist ja erstmal nur für die Frage ob es verschuldet oder unverschuldet versäumt war ausschlaggebend. Aber die Jahresfrist der 234 III läuft doch unabhängig davon