Klausuren Juni 2023

[RefBW96]

War bezüglich der Annäherungsverfügung nicht eine Anfechtungsklage statthaft? Die war ja nicht befristet und daher nicht erledigt (wenn ich nicht ausversehen falsch gelesen hab...?) ansonsten hab ich es ähnlich

Es war doch eine Wohnungsverweisung sowie ein Rückkehr- und ein Annäherungsverbot, letztere beide auf 2 Wochen beschränkt, oder? 

Wenn das anders war, habe ich es überlesen.

Wäre einerseits krass, wenn es anders war, denn dann war es NOCH MEHR und ich wurde so schon nicht fertig.

Andererseits macht dann der Punkt mit der "Meistbegünstigung" etwas mehr Sinn, nämlich in dem Sinne, dass er einen Antrag als zwei verstanden wissen wollte.

Ich bin mir jetzt echt nicht mehr sicher wie es gestellt war... aber ich hatte es so verstanden, dass eben das Annäherungsverbot nicht befristet war. Kann aber auch sein, dass ich falsch gelesen hab. 

Aber ich bin eben wegen der Meistbegünstigung drauf gekommen. Vielleicht kann jemand Licht ins Dunkel bringen.

Mir schwelgt auch noch in Erinnerung, dass die Behörde ja extra sagt, sie hätte sich an die 2 Wochen gehalten, 30 Abs. 4. Oder war das dann auch nur bezüglich dem Rückkehrverbot? Dann wäre quasi noch die ZLK einer AK zu prüfen gewesen, die materiell ziemlich schnell durch war, weil gg. 30 IV verstoßen. 

Ja, puuuh. Möglich ist das. Ich habs jedenfalls nicht gesehen/überlesen. Unter den Umständen konnte man doch aber auch niemals fertig werden, oder?

Bin da bei dir. Bin zwar fertig geworden, konnte aber lange nicht alles aus dem Sachverhalt verwerten und musste überall Abstriche machen. Ist jetzt aber fast bei dem ganzen Durchgang mein Problem gewesen :D