Klausuren Mai 2023

[Examen2023]

Habe ich fast genauso wie du, außer 138 I BGB, der ging bei mir durch. 

Bei der Anfechtung wegen Täuschung lag die Beweislast beim Kläger - er konnte nicht einmal beweisen, dass die Beklagte getäuscht hat. Die Zeugin konnte es auch nicht. 

Die Drohung war nicht widerrechtlich, da der Kläger selbst vom Gewinn der Ehefrau profitieren konnte, er wusste es allerdings nicht, dass sie eine Straftat begangen hat - hier galt es wohl zu argumentieren. 

Dee Erfüllungseinwand beim PfüB ging bei mir ebenfalls nicht durch.

Konnte man sicher so machen, fand es aber naheliegender, aufgrund der Aufklärung durch die Notarin auf den fehlenden Irrtum/fehlende Kausalität abzustellen. Im Kommentar stand auch irgendwas von Anscheinsbeweis und Beweislastumkehr, da habe ich dann noch paar Sachen verortet. Aber um ehrlich zu sein erinner ich mich auch gar nicht mehr, was die Notarin genau hinsichtlich der Täuschung gesagt hat.