• Suche
  • Deine Referendarswelt
    • Juristenkoffer.de - Kommentare mieten
    • RefNews - Das Blog zum Referendariat
    • Infoseiten zum Referendariat
    • Referendarbuchladen - Bücher für Rechtsreferendare
    • Stationsradar.de - Stationsangebote u. Nebenjobs
    • Protokolle-Assessorexamen.de - Protokolle für das 2. Examen
    • Referendarswelt - Die Stadt für Rechtsreferendare
    • Infoseiten: Richter / Staatsanwalt werden
Einloggen oder Registrieren » Hallo, Gast! Auch als Gast kannst Du Beiträge posten. Besser nutzbar ist das Forum aber, wenn Du Dich registrierst und einloggst.
Login
Benutzername/E-Mail:
Passwort: Passwort vergessen?
 
  1. Startseite
  2. Zur letzten Instanz - Das Forum für Rechtsreferendare
  3. Instanzen für Rechtsreferendare
  4. Allgemeines zum Referendariat
  5. HILFE: Unechtes Versäumnisurteil
Antworten

 
HILFE: Unechtes Versäumnisurteil
Praktiker
Posting Freak
*****
Beiträge: 2.008
Themen: 0
Registriert seit: Apr 2021
#6
13.02.2023, 23:06
Der Justizgewährungsanspruch verlangt keinen Instanzenzug. Wenn das Gericht letztinstanzlich falsch entscheidet, ist es leider so:
- Gehörsrüge hilft nur ausnahmsweise, wenn nämlich zugleich ein Gehörsverstoß vorliegt. Das kann man dann begründen, wenn ohne Hinweis von einer völlig üblichen Auslegung/gefestigten Rechtsprechung abgewichen wird. Das musste die Partei dann nicht erwarten. Diesen Schritt musst Du aber gehen - nicht jede falsche Rechtsanwendung ist Gehörsverstoß, schon gar nicht, wenn zuvor ein richterlicher Hinweis erging.
- Gegenvorstellung gibt es bei Urteilen nicht, 318 ZPO.
- außerordentliche Beschwerde wegen greifbarer Gesetzeswidrigkeit wird mangels Anhalts im Gesetz und aus Gründen der Rechtsmittelklarheit heute abgelehnt.

Nicht völlig auszuschließen, dass der Fall gerade darauf hinausläuft, dass nichts mehr geht...
Suchen
Zitieren
« Ein Thema zurück | Ein Thema vor »
Antworten


Nachrichten in diesem Thema
HILFE: Unechtes Versäumnisurteil - von MBTK - 13.02.2023, 15:06
RE: HILFE: Unechtes Versäumnisurteil - von GPAMember - 13.02.2023, 16:31
RE: HILFE: Unechtes Versäumnisurteil - von MBTK - 13.02.2023, 16:53
RE: HILFE: Unechtes Versäumnisurteil - von GPAMember - 13.02.2023, 17:14
RE: HILFE: Unechtes Versäumnisurteil - von MBTK - 13.02.2023, 17:25
RE: HILFE: Unechtes Versäumnisurteil - von Praktiker - 13.02.2023, 23:06


 

Zur letzten Instanz

Das Forum "Zur letzten Instanz" ist das einzige Forum speziell für Rechtsreferendare. Diskutiere mit bei Fragen Rund um den juristischen Vorbereitungsdienst und zum Zweiten Staatsexamen!

Quick Links



Kontaktiere uns

E-Mail an uns  Datenschutzhinweise

Impressum 

Linearer Modus
Baumstrukturmodus