Arbeitsalltag Justiz - Fragen

[Charles]

Zweitens: „Dann lässt man den Stift fallen…“  - So einfach ist es nicht. Es gibt Fristen, deren Verpassen eine Dienstpflichtverletzung darstellt. Es gibt Vorsitzende oder Behördenleiter, die Druck machen. Man hat eigene Ambitionen, die man nicht gefährden will, usw. Sicherlich kein Spezifikum der Justiz.

Vor allem kann ein Gerichtspräsident ja inzwischen theoretisch gegen Richter vorgehen, wenn die Erledigungszahlen dauerhaft unterdurchschnittlich sind. Ganz abgesehen von den schlechten Beurteilungen. Dass dieser "Durchschnitt" aber bereits viel zu hoch ist, wird bedauernswerter Weise nicht berücksichtigt. Ebenso behält man die Illusion bei, dass dadurch in keinster Weise die Unabhängigkeit des Richters gefährdet sein soll. Man soll halt einfach schneller arbeiten. (https://www.lto.de/recht/justiz/j/bgh-ri...hme-ruege/).

Man muss sich einfach bewusst sein, dass die Justiz in Deutschland seit Jahrzehnten mit Minimaletats abgespeist wird und vollständig im Schatten der Exekutive steht.

Es gibt einen Grund, warum die Einstellungen nach §§ 153, 153a StPO deutlich zunehmen, ebenso Vergleiche im Zivilrecht.

Um die Arbeitsbelastung annähernd erträglich zu halten und der rein auf Quanität fixierten Verwaltung zu entsprechen muss man halt im Akkord die Akten wegschaffen, sonst wird das nichts. Ob einen das beruflich erfüllt, der Bedeutung der Justiz als eigene Gewalt im Staat gerecht wird und angemessen in Relation zur R1-Besoldung steht, muss jeder für sich entscheiden.