Klausuren Januar 2023

[hess137]

Hat einer heute was vernünftiges bei der Zweckmäßigkeit? Mir fiel da irgendwie nichts ein! ?

Aus welchem BL bist du? Was kam dran?

In nds gutgläubiger Erwerb im Gebrauchtwagenhandel u.a.

Hessen hier, selbe Klausur.

mir fiel nur ein die Streitverkündung an den Veräußerer zu diskutieren.
Wie bist du mit der Formulierung " Es kann zur Begründung auf das Gutachten verwiesen werden" umgegangen? War Spitzklammertechnik oder alles verweisen gemeint damit?

Mir fiel die Streitverkündung gar nicht ein - ich habe allerdings auch den gutgläubigen Erwerb aufgrund der Gesamtschau aller Verdachtsmomente abgelehnt.

Bei der Zweckmäßigkeit auch nichts wirklich, nur
- Verteidigungsanzeige/erwiderung qualifiziert elektronisch unter Vorlage der Vollmacht (diese ggf. noch ausfüllen lassen - hatte nichts im Aktenauszug gefunden)
- Hilfsweise Einrede der Entreicherung wegen Abführung der MwSt erheben (aber keine Ahnung, ob es das überhaupt gibt, aber wusste nichts mit der Info, dass die bereits abgeführt wurde anzufangen)


Und bei der Gutachtentechnik aus dem BV: Ich hab in meiner Vorbereitung sowas gediegen ausgelassen und in den jeweiligen Klausuren improvisiert. Hab das dann heute so gelöst und etwa geschrieben "Dem Kläger steht kein Anspruch auf Herausgabe des Pkw zu, da dieser kein Eigentum erwerben konnte, denn insbesondere war dieser nicht gutgläubig und ihn traf wegen der Vielzahl der Verdachtsmomente eine Nachforschungspflicht [S. 15 f.]. Soweit der Kläger vorträgt, [geringer Verkaufspreis], [fehlendes Serviceheft], ... wird sich dieser Vortrag zu eigen gemacht."

So hab ich das gemacht, aber keine Ahnung ob das was taugt