Klausuren November 2022

[OnelasttimeHessen]

100%

Ich bin einfach froh, dass das meine Verbesserung ist -.-


19 Seiten Sachverhalt, gefühlt 30. Daten

Urteilsklausur
Klägerin hat an Beklagte eine Gaststätte (G1) verpachtet. Aus diesem Verhältnis hat Beklagte die Klägerin in einem anderen Verfahren auf etwa 53k verklagt. Man konnte sich durch Prozessvergleich auf 30k einigen.
Vergleich sah sinngemäß so aus:
1. Verpächterin schuldet Pächterin 30k
2. Verpächterin zahlt mtl Raten iHv 1.250€ zum 01. eines Monats 
3. wenn 20 Raten alle pünktlich gezahlt, dann wird Rest erlassen 
4. wenn eine Rate verspätet nach 14 Tagen kommt dann ist komplette Summe sofort fällig.

Klägerin hat 25 k bisher gezahlt.

Weils so toll Lief zwischen den beiden verpachtet Klägerin eine andere Gaststätte (G2)  an Beklagte für 2k/Monat 
Die ist sanierungsbedüftig
Klägerin weiß von einer alten Pächterin dass Lüftung und Heizung in G2 kaputt sind.
Sanierung findet statt aber Lüftung und Heizung bleiben wie sie sind (also defekt)
Beklagte zahlt dann keinen Pachtzins mehr

Beklagte holt sich Klausel aus Prozessvergleich zu G1 und lässt den an Klägerin zustellen.


Klägerin Anträge:
1 Vollstreckung aus pr.vgl (az…) wird für unzulässig erklärt 
Hilfsweise Aufrechnung mit 5k
2. Aushändigung der vollst. Ausfertigung 

3. Beklagte wird verurteilt 10k & Zinsen an sie zu zahlen 

4. Beklagte wird verurteilt auch künftig ab xy bis zur Räumung von G2 1000 € im Monat zu zahlen 

Streitig ist ob Beklagte vor Abschluss des Vertrages zu G2 über Lüftung und Heizung wusste
Beklagte wird dazu in TmV gehört 
Sie sagt es sei zwar Thema vor Vertragsschluss gewesen aber Klägerin habe vollständige Sanierung innen und außen zugesichert 
P: was war Gegenstand der sanierungsabrwde 

Widerklagend will Beklagte etwa 18.5k plus Zinsen weil sie neue Tische, Stühle , Theke und Kronleuchter eingebracht hat


Mich werde interessieren ob jemand ordentlich (!) fertig wurde 
Konnte überall nur bisschen as schreiben und hab fast keinen TB