Erfahrungsbericht einer FWW-Anwältin

[Praktiker]

Und nach der mündliche Verhandlung kann man tatsächlich noch den Richter mit Rspr. überzeugen zu versuchen? Verspäteter Vortrag beträfe demnach allein neuen Tatsachenvortrag?!

Du solltest Dir nochmal intensiv die Regeln zu verspätetem Vorbringen ansehen. Nach Schluss der mündlichen Verhandlung geht es nicht mehr um Verspätung, sondern um 296a ZPO, das ist etwas komplett Anderes. Angriffs- und Verteidigungsmittel iSd Verspätungsvorschriften geht über Tatsachenvortrag hinaus, etwa auch Beweisangebote.

So oder so und vor allem kann man Rechtsauffassungen immer vorbringen, iura novit curia und so, ist halt nur die Frage, ob es etwas nützt.