Klausuren Januar 2019

[Gast]

In Niedersachsen schloss der Mandant einen Werkvertrag, welcher die Programmierung einer individuellen Software durch ihn zum Gegenstand hatte. Bei der Erstellung bediente er sich eines Subunternehmers. Nach Zahlung durch die Bestellerin (GmbH) kam es zu Mängeln. Der Mandant besserte bereits nach. Dennoch macht die Bestellerin nach wie vor Mängel geltend, setzte eine Frist zur nochmaligen Nachbesserung und droht mit der Geltendmachung von Schadensersatz. Der Mandant bestreitet jeden ins Feld geführten Mangel. Er bittet um kostengünstige Klärung und möchte einer Klage aus dem Weg gehen.

Im Ergebnis war nach gutacherlicher Prüfung der Mängelrechte m.E. beweisbedürftig, ob Mängel vorliegen oder nicht. Zweckmäßigerweise war daher ein selbstständiges Beweisverfahren nach §§ 485 ff. ZPO im praktischen Teil zu beantragen.

Als zweiter Teil (Kautelarteil) sollte mit dem Subunternehmer ein Vertrag entworfen werden, welcher im Ergebnis die gleiche Wirkung der Streitverkündung haben sollte, ohne jedoch den Streit zu verkünden (der Subunternehmer fürchtete um seinen Ruf) und der Mandant wollte seinerseits nicht offen legen, dass er sich eines Subunternehmers bediente.

ersten Teil hab ich genau so, beim zweiten teil, den ich praktisch nicht geschafft habe, habe ich überlegt ob man einen Prozessvertrag schließen kann, dieser ist aber nur für Prozesshandlungen zulässig - ist auch für zukünftige Klagen möglich, hab da an ein Anerkenntnis gedacht, aber war mir da nicht so sicher...