Justiz: Schneller werden

[Gast]

- keine frühen ersten Termine, sondern immer schriftliches Vorverfahren, da sich (zumindest bei uns) insbesondere Mietsachen oft schriftlich durch VU erledigen

Vielen Dank für die lesenswerte Auflistung. Ich würde vieles unterschreiben, habe bei manchem aber eine andere Präferenz. Insbesondere was das schriftliche Vorverfahren angeht, halte ich es nicht immer für die erste Wahl.

Hier unterscheiden sich AG und LG (habe beides kennengelernt) doch recht erheblich. Beim AG kannst du viele VUs im schriftlichen Verfahren aussortieren, gerade (aber nicht nur) bei mietrechtlichen Räumungsstreitigkeiten wegen Zahlungsverzugs. Beim LG endet ein Verfahren hingegen äußerst selten durch VU, weil man auf Beklagtenseite meist "professionelle" Akteure hat. Der frühe erste Termin (wobei "früh" gut und gerne auch in einem halben Jahr bedeuten kann), bietet sich beim LG durchaus an, damit die Parteien die Akte nicht "dick schreiben". Da stimme ich Praktiker zu.

Es gibt aber auch zwei am AG häufige Konstellationen, in denen ich immer frühen ersten Termin anberaumen würde:

• Dem Klage- ging bereits ein PKH-Verfahren voraus. In diesem Fall sind die Argumente der Parteien ja bereits ausgetauscht, weil die Beklagtenseite zum PKH-Antrag gehört wurde. Du hast also alles in der Akte, was du zum Terminieren benötigst.
  
• Es wird Einspruch gegen einen VB eingelegt. Im schriftlichen Verfahren kannst du ohnehin kein 2. VU erlassen, selbst wenn der Beklagte nicht mehr reagiert (§ 700 IV 2 ZPO). Wenn man um die Verhandlung aber sowieso nicht herum kommt, ist man schneller, wenn man den Termin sogleich anberaumt.