Klausuren November 2018

[GastNRWNovember]

Ist ja auch nicht so, als hätte man sonst nichts zu prüfen gehabt. War wieder eine relativ umfangreiche Beweiswürdigung mit Beweisberverwertungsverboten. Habe bzgl des Polizisten Arslan, der als Verhörsperson des Halbbruders des Angeklagten gehört wurde, 252 bejaht (ging laut M/G auch ohne Widerspruch). Das Verbot bzgl der nicht durchgeführten Belehrung vor dem Atemalkoholtest habe ich abgelehnt. Hab da die Frage aufgeworfen, ob überhaupt zu belehren ist (laut M/G streitig und von einigen Obergerichten abgelehnt). Jedenfalls aber kein Verwertungsverbot, da keine mutwillige Umgehung und hypothetisch rechtmäßige Erlangung möglich. 
Dann war es in der Summe mit der Strafzumessung und der Problematik um die Antrag auch gut für fünf Stunden. 

Materiell-rechtlich habe ich dann nur 223,224 I Nr 2 und Nr 5 sowie 253,255,250 I Nr 1, 22, 23 zum Nachteil des Zeugen Obermann gehabt. Beim Versuch habe ich einen Fehlschlag geprüft und bejaht, so dass ein Rücktritt nicht mehr möglich war. Zum Nachteil der Polizistin habe ich 223, 230 I 1 und 114 bejaht. 

In NRW waren es übrigens nur 15 Seiten + Kalender