Klausuren November 2018

[Gast (hessen)]

Also ich habe was völlig abstruses geprüft  :D
Antrag 1) war bei mir dahin gehend auszulegen, dass hinsichtlich der qualifizierten Klausel und der Zustellung eine Titelgegenklage analog § 767 gefordert war und hinsichtlich der Aufrechnung und Zahlung § 767 direkt. 
Bei § 767 analog habe ich dann die Fehlerhaftigkeit wegen § 726 ZPO geprüft und in diesem Rahmen die Erfüllung diskutiert. Habe mich dafür entschieden das aus dem Brief ersichtlich war, dass die Zahlung nur unter Vorbehalt hinsichtlich der Berufung zu werten ist und spätestens mit der letzten Zahlung und keine Rücküberweisung Erfüllung eingetreten ist. 
Zustellung ging per Telefax wegen § 174 Abs. 2 S. 1 ZPO (+)
§ 767 direkt begründet wegen Erfüllung; Einwand der Aufrechnung nicht verspätet nach §§ 296 Abs. 2, 282 ZPO, da die Abtretung erst kurz vor mdl Verhandlung erfolgt ist und die Klägerin ihrer Pflicht aus § 282 I ZPO nachgekommen ist. 
Antrag 2) begründet weil ZV unzulässig gem § 371 BGB analog
Antrag 3) (+) weil Abtretung ging wegen § 254a HGB; keine Sperrwirkung des Zwangsvollstreckungsrecht und keine Aufrechnung, sondern Direktforderung :D:D 

Wusste nicht wie ich sonst das Thema der qualifizierten Klausel und Zustellung behandeln soll.

Also in Hessen hat sich die Klägerin auch auf die fehlende qual. Klausel und auf mangelhafte Zustellung berufen. Habe ich aber einfach als rechtsbehelffremde Einwendungen in der Statthaftigkeit rausgeschmissen. Bei qual. Klausel jedenfalls kurz angedeutet, dass wohl auch keine Bedingung iSd. § 726 vorliegen dürfte aber ohne rechtsbehelfsfremd...