27.09.2021, 11:52
(27.09.2021, 09:15)FranzGans schrieb:(27.09.2021, 08:46)Nrw_ref schrieb: Guten Morgen!
Gestern kam es in Berlin vermehrt zu der Situation, dass keine Stimmzettel mehr vorhanden waren und die Menschen stundenlang warten mussten. Ich habe ehrlicherweise keine Ahnung wie das ausgegangen ist und ob Leute wirklich weggeschickt wurden.
Ich frage mich jetzt aber ob so etwas nicht auch die Basis für ein Wahlprüfverfahren sein könnte.
Vorangeschickt: Ich habe keine Ahnung von Staatsrecht und auf der Bundeswahlleiter Seite steht nur, dass die Rechte der Wählenden eingeschränkt worden sein müssen.
Mein erstes Gefühl wäre, dass man es nur bejahen kann, wenn Leute aktiv weggeschickt wurden.
Vielleicht habt ihr dazu Ideen :)
Es draf niemand weggeschickt werden. Wer bis spätestens 18h am Wahllokal (in der Schlange) steht, darf wählen. Verzögerungen im Wahllokal – gleich welcher Art – gehen nicht zulasten der Wahlberechtigten, die pünktlich erschienen sind. Es zieht sich dann halt einfach alles bis später in den Abend. Ob trotzdem jemand weggeschickt wurde, weiß ich natürlich nicht. Das wäre rechtswidrig. In der Tagesschau konnt man aber auch sehen, dass Wahllokale deutlich darauf hingewiesen haben, dass alle wählen dürfen, die pünktlich da waren.
Fragen darf man sich aber sicherlich, ob ein Anstehen von 2 Stunden (und mehr?) zumutbar ist oder schon eine Einschränkung der Rechte bedeutet.
Sehr gut! Dass darauf hingewiesen wurde hatte ich noch nicht gehört :)
Genau das frage ich mich auch. Grundsätzlich konnten sie ja noch wählen aber es war ja auch eine gewisse Zeit nicht klar, wie lange das dauert mit den neuen Stimmzetteln. Ich weiß auch nicht wie lange ich stehen geblieben wäre ?
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Wahlprüfverfahren - Keine Stimmzettel - von Nrw_ref - 27.09.2021, 08:46
RE: Wahlprüfverfahren - Keine Stimmzettel - von Gast - 27.09.2021, 09:09
RE: Wahlprüfverfahren - Keine Stimmzettel - von FranzGans - 27.09.2021, 09:15
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