Klausuren Juni 2018

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Berlin: Klage wegen Herausgabe eines Gemäldes. Vor dem Krieg Eigentum des Staates Preußen, zum Schutz vor Zerstörung 1942 ausgelagert, von da an war der weitere Verbleib nicht mehr mit Sicherheit nachzuvollziehen. Klägerin hat das Bild 2007 bei einer Aktion erworben. Vor Weiterveräußerung hat sie das Bild 2011 der Beklagten, Stiftung Preuß. Kulturbesitz, gegeben um Herkunft festzustellen. Diese hat sodann das Bild nicht mehr herausgegeben. Ihr sei von dem Rechtsnachfolger, der Brep. Dtld. das Recht zum Besitz eingeräumt, das Gemälde sei 1945 auf nicht nachvollziehbare Weise abhandengekommen, Klägerin habe kein Eigentum erworben. Zwischenzeitlich, nämlich zwischen 1992 und 2006 hat ein anderer das Gemälde nach Erwerb bei einer Auktion besessen. Erst 1993 wurde das Gemälde in einer Verlustpublikation aufgenommen und ab 2002 auf der Interenetseite der Beklagten als Kriegsverlust geführt. Die Beklagte hat Widerklage erhoben und will Feststellung, dass Brep. Eigentümerin ist und der Klägerin kein Recht zum Besitz zusteht (alles sehr grob, SV hatte noch weitere Probleme.)

Meine Lösung: Klage zulässig, 23, 71, 12, 17, aber unbegründet . Kein Anspruch aus 985. Bild ist zwar abhandengekommen. Der Zeuge, der vor der Klägerin besessen hat konnte deswegen nicht gutgläubig erwerben. Er hat das Gemälde aber ersessen, sodass das Eigentum auf ihn übergegangen ist. Klägerin konnte danach Eigentum vom Berechtigten erwerben. Die Beklagte hat auch kein Recht zum Besitz, zumindest nicht aus einem „Leihvertag“ bei Übergabe des Gemäldes an die BKl., aber Klägerin dringt wegen 242 nicht mit ihrem Begehren durch, weil die Beklagte nach 1007 das Bild herausverlangen kann.

Bin ziemlich sicher, dass das nicht stimmt, also keine Panik. Widerklage unzulässig, weil keine Zeit mehr (hab’s mit fehlendem Feststellungsinteresse weggebombt).

Klausur war eigtl. fair, wenn man ZR kann ;)