Klausuren Juli 2021

[TileHessen]

Was kam heute in Hessen dran?

Revision aus Angeklagtensicht.

Absoluter Revisionsgrund nach § 338 Nr. 5 StPO (Abwesenheit des Angeklagten aufgrund Beschlusses nach § 247 S. 2 StPO, wobei aber neben der Zeugenvernehmung auch eine Inaugenscheinnahme stattfand, die nicht nochmal in Anwesenheit des Angeklagten wiederholt wurde).

Relative Revisionsgründe nach §§ 52 I Nr. 1, 252 StPO (Verlobte des Angeklagten wurde vor Verlöbnis vom Ermittlungsrichter vernommen, der nun ihre damalige Aussage wiedergeben soll, obwohl sie sich nunmehr auf das Verlöbnis beruft) und nach § 243 V 1 StPO (Angeklagter wurde nicht bzgl. Aussagefreiheit belehrt).

In den Sachrügen: Rücktritt vom unbeendeten Versuch eines Totschlags, gefährliche Körperverletzung mit hohem BAK (2,1‰), danach: §§ 315c I Nr. 1 a), III Nr. 2, 142 I Nr. 1, 229 StGB.

Und noch ein kleines Problem eventuell beim letzten Wort, war aber schnell abzuhandeln. 

§229 war ausgeschlossen, oder nicht? 

Und was sollte das mit dem BAK, es war doch komplett irrelevant, oder? Insbesondere weil der SV ja meinte, er war schuldfähig... Ich fand es SEHR komisch, dass man (bis auf den versuchten Totschlag) alles so bejahen sollte wie im Urteil und war deshalb dezent verwirrt. 

Ansonsten war die Klausur wieder materiell rechtlich sehr AT-lastig, das habe ich nicht erwartet, zumal es ja gestern genauso war. Ach ich ärger mich, weil ich mir die ganze Zeit dachte ich muss Fehler übersehen, aber offensichtlich gab es halt schlicht und einfach keine großen

Ich meine 221 war ausgeschlossen und nicht 229, oder?
Und das stimmt. Ich denke beim BAK sollte man einfach die Rückrechnungen abhandeln und dann sagen: reicht jeweils nicht bzw. Sachverständiger hat es anders gesagt. War echt komisch.