Klausuren Juli 2021

[Gast Hessen]

Eine Bürgschaft eines Kreditinstitut ist ales SiL ja in 108 ZPO anerkannt und der 751 II verlangt zwar eine öffentliche Urkunde, jedoch meine ich akzeptiert man aus praxisgründen eine Bürgschaft, welche den Anforderungen eines öffentlichen Urkunde entspricht. Ich hätte gerne auch mehr geschrieben, was mir aus Zeitgründen nicht möglich war ...   generell habe ich über vieles schnell hinweggesprochen. Es war inhaltlich okay aber einfach viel und v.a. viele Kleinigkeiten an die zu denken waren...

Richtigerweise wäre do eher auf 775 Nr. 3 abzustellen, da dies ja die umgekehrte Situation der Sicherheitsleistung durch den Schuldner ist. Mit der öffentlichen Beglaubigung der Bürgschaft ist meine ich im ThP § 751 Rn. 6 oder so kommentiert. Die Kommentierung in 775 verweist dorthin. Und nach hM ist es so, dass man für die Bürgschaft einfache Schriftform genügen lässt. Lediglich muss diese im Original oder in beglaubiger Abschrift an den Gläubiger überreicht werden bzw. die Übergabe muss öffentlich beglaubigt werden (meist durch Vermerk im Pfändungsprotokoll).