Klausuren Juli 2021

[NRWGuest1]

Sagt mal, kurz zu Z1: ich habe aufgrund des Sachverständigen und seinen Aussagen angenommen, dass eine Nachlieferung eine Nachbesserung unmöglich war, denn er sagte, dass die Firma bis zum März 2021 gar kein funktionierendes Fenster liefern konnte und habe dann auf den Zeitpunkt des Rückgabeverlangens abgestellt. Also Rückzahlung aus 346, 326 V, eben weil eine Nacherfüllung gänzlich unmöglich war. Habe auch gesagt, dass es daher auf 440 und die „provisorische“ Reparatur (Hinweis auf Kommentierung im Palandt) nicht ankommt. Bin ich damit völlig auf dem Holzweg?

Aber es ist ja nur ein Fall der vorübergehenden Unmöglichkeit, weil das Fenster (bald) wieder hergestellt werden kann. Bei einer vorübergehenden Unmöglichkeit finden grundsätzlich die Vorschriften über die Nichtleistung/Verzögerung der Leistung Anwendung. Denn die Fristsetzung macht nur dann keinen Sinn mehr, wenn die Leistungspflicht wirklich dauerhaft ausgeschlossen ist. Das war ja im Klausurfall nicht der Fall: Möglicherweise hätte der Hersteller doch plötzlich wieder produzieren können und das noch innerhalb der Fristsetzung