Bundes-Notbremse - Eure Meinung

[omnimodo]

Juristisch - keine Ahnung. Habe da keine Lust drauf mich damit zu beschäftigen. Wenn man auf das Ansteckungsrisiko im Freien schaut ist das alles nichtig. Darum geht es aber auch gar nicht.

Politisch finde ich das alles mit den MPKs und der Reform des Infektionsschutzgesetzws einfach unheimlich missglückt. 

Der Föderalismus birgt viele Chancen in Verbindung mit der Fachkompetenz des Bundes (RKI zB) auch bei Corona. Man hätte die Möglichkeit 16x Dinge zu probieren, die sich vermutlich im Grunde nicht all zu sehr unterscheiden werden, aber man hätte vermutlich voneinander viel lernen können. 

Stattdessen hat man versucht die Länderkompetenz durch eine Art freiwillige Selbstverpflichtung der Länder plus endlose Kompromisse auszuschalten. War von vornherein zum Scheitern verurteilt. 

Aktuell pimmeln alle Länder rum und warten auf den Heilsbringer der Bundesnotbremse. Das zeigt doch alles. 

Meiner Meinung nach ist das System Föderalismus hier nicht gescheitert, aber die Anwender haben versagt.

Im Grunde ist es auch egal. Wir warten jetzt auf die Effekte der Impfungen. Nur dumm ist: wenn die erste impfresistente Mutante auftaucht sind wir wieder am Anfang.