30.03.2021, 09:58
(30.03.2021, 09:37)Schwabenjurist schrieb: Die Frage ist leider sehr komplex, weil der BGH bei Mehrwegflaschen zwischen Individual- und Einheitsflaschen unterscheidet, sich aber zu Einwegflaschen nichts findet. Wenn man sich ansieht, dass jede Zeitschrift das BGH-Urteil zu den Mehrwegflaschen besprochen hat, kann man sich auch für die Einwegflasche durchaus einen Gedanken mehr gönnen;)
Ob Einweg- oder Mehrwegflasche ist für die Anwendung der BGH-Grundsätze doch ziemlich irrelevant? Gibt es einen Eigentumsvorbehalt, dann geht das Eigentum nicht über, gibt es keinen, geht es über.
Und wieso sollte sich ein Hersteller an einer Einwegflasche Eigentum vorbehalten, wenn die Flasche nach einmaligen Gebrauch sowieso zerstört und recycelt wird? Und selbst wenn er sich Eigentum daran vorbehält, was hindert dich daran, einfach das BGH-Urteil anzuwenden?
Inwiefern soll der nachgelagerte Verwertungsprozess für vom BGH und der Lit. problematisierten Gesichtspunkte relevant sein?
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Pfandflaschen - von Schwabenjurist - 29.03.2021, 18:08
RE: Pfandflaschen - von Gast - 29.03.2021, 19:52
RE: Pfandflaschen - von Schwabenjurist - 30.03.2021, 08:38
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