15.03.2021, 15:27
(15.03.2021, 14:42)Gast schrieb:(15.03.2021, 11:32)Gast schrieb:(15.03.2021, 09:01)Gast schrieb: Oktober 2020 Durchgang:
Zwangsvollstreckung in der A2 Klausur mit 826er Klage. Das war gemein. Bin bei der Klausur durchgefallen. Waren ja viele Dinger dabei in diesem Durchgang.
Empfand sie zunächst auch als anspruchsvoll, auch wenn ich sie im Ergebnis gut lösen konnte. In der Vorbereitung auf die mündliche hab ich allerdings auf der Seite des Justizministeriums NRW diverse Aktenvorträge gefunden, die genau diese Thematik behandelten. Scheint also an sich kein exotisches Thema zu sein, auch wenn der Großteil der Leute unvorbereitet war
Sind das Klausuren wie diese: Durchbrechung der Rechtskraft durch einen Schadensersatzanspruch aus § 826 BGB (gefunden bei Prof. Lorenz)
Ja genau, also immer folgendes Schema: Einspruch gegen VB verfristet, Vollstreckungsabwehrklage nach § 796 Abs.2 präkludiert, als letzten Ausweg Klage auf Unterlassung der Zwangsvollstreckung, Herausgabe des Titels und ggf. Schadensersatz aus § 826 BGB.
Ist eigentlich relativ simpel, wenn man die Vorgehensweise kennt. Im Oktoberdurchgang war's halt so, dass aus Anwaltssicht zusätzlich ein Vorgehen im einstweiligen Rechtsschutz gewollt war (ggf. analoge Anwendung von § 769 ZPO oder Erlass einer einstweiligen Verfügung nach § 935 ZPO; Rspr. lehnt Analogie ab und macht es über eine einstweilige Verfügung), zusätzlich ein PKH-Antrag und kompletter Schriftsatz auf Erlass einer einstweiligen Verfügung mit den entsprechenden Anträgen (insbesondere Herausgabe an Sequester statt an den Antragssteller selbst). So hab ich es zumindest gemacht und die Klausur war zweistellig, denke daher dass dies die gewünschte Lösung war
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