Klausuren Januar 2015

[ABC]

Habe das gerade im Internet gefunden:

Praxishinweis: Da das Miet- oder Pachtverhältnis nicht durch den Zuschlag erloschen ist, greift § 93 ZVG auch nach der Sonderkündigung nicht. Gegen den räumungsunwilligen Mieter oder Pächter muss daher Räumungsklage erhoben werden. Anders verhält es sich nur, wenn das Miet- oder Pachtverhältnis schon vor dem Zuschlag gekündigt wurde. Dann kann mit Ablauf der Kündigungsfrist aus dem Zuschlagbeschluss vollstreckt werden.

D.h. die Stattgabe BEIDER Klagen war vielleicht gar nicht so falsch. Und zwar mit allen Einwendungen bis Zuschlag in Klage und mit allen Einwendungen nach Zuschlag in Widerklage zu prüfen.

Ich denke auch, dass beide Klagen begründet waren, auch wenn ich die Widerklage abgewiesen habe, was darauf beruhte dass ich nicht mehr genug Zeit hatte 1 Sache im Palandt nachzuschlagen. Ich dachte es handele sich um ein auf bestimmte Zeit geschlossenes Mietverhältnis, so dass eine ordentliche Kündigung nicht möglich ist. Jedoch steht im palandt bei § 542, dass es sich bei der vorliegenden Art des Mietvertrags um ein auf unbestimmte Zeit geschlossenen Vertrag handelt. Daher wäre die Kündigung mit Wirkung Ende 2014 dann wirksam gewesen nach § 580a II BGB und damit die Widerklage begründet. Mal wieder ärgerlich!