Tenor VAK & Titelgegenklage

[Landvogt]

Na ja, 45 GKG liegt ja folgender Gedanke zugrunde: Wenn das Gericht über zwei wirtschaftlich nicht identische Streitgegenstände entscheiden muss, dann auch Addition mit Mehrkosten. Also entweder teilweise abweisen, dann aber konsequent oder nicht teilweise abweisen.

Hier wurde allerdings ein gedanklicher Schritt ausgelassen, nämlich die Beantwortung der Frage, ob und warum zwischen den Streitgegenständen der Vollstreckungsabwehrklage einerseits und der Titelgegenklage andererseits (keine) wirtschaftliche Identität besteht.

Ich meine, dass bei diesen Streitgegenständen wirtschaftliche Identität besteht, weil der Kläger jeweils dasselbe Ziel verfolgt, nämlich dem Titel die Vollstreckbarkeit zu nehmen. Er kann demselben Titel nur einmal die Vollstreckbarkeit nehmen. Der Prozess ist für ihn daher - wirtschaftlich betrachtet - auch dann ein voller Erfolg, wenn er nur hinsichtlich eines der beiden Streitgegenstände obsiegt.