05.12.2019, 15:23
(05.12.2019, 15:17)Oh Gast schrieb:(05.12.2019, 15:15)BW29 schrieb: Das Auch BW. Ich finds zeitlich kaum machbar...
Ja, hab auch in BW geschrieben. Hab das Ende nur so hingerotzt, va weil der Tatbestand dieses Mal nicht erlassen war....
Welchen Zwangsvollstreckungsrechtsbehelf hast Du bei dem Vergleich genommen?
Ich habe 767 I analog und 767
05.12.2019, 15:26
(05.12.2019, 15:20)Gast schrieb:(05.12.2019, 15:18)GastNRW628 schrieb:(05.12.2019, 15:10)Gast schrieb:NRW drei Anträge, 767 I analog, 767 und Herausgabe der Titel. Ziemlich machbar war unser Eindruck(05.12.2019, 14:55)Gast schrieb: Heute war viel aber machbar. Was sagt ihr?
BW: ZVR mit mehreren Anträgen + Widerklage? In den anderen Bundesländern auch?
Das hab ich auch ... war mir bei 767 I analog aber nicht sicher ... ob doch 732 oder 767 I ZPO.....
Ich habe bei antrag zu 1) 767 I genommen, im TP stand, dass man die Unwirksamkeit des Vergleichs mit 767 geltend machen kann. Inbesondere hat der Kläger ja auch nicht nur eine Unwirksamkeit des Vergleichs, sondern auch ein ZBR AUS dem Vergleich geltend gemacht. Das ist doch einr materiellrechtliche Einwendung iSd 767
05.12.2019, 15:27
(05.12.2019, 15:20)Gast schrieb:(05.12.2019, 15:18)GastNRW628 schrieb:(05.12.2019, 15:10)Gast schrieb:NRW drei Anträge, 767 I analog, 767 und Herausgabe der Titel. Ziemlich machbar war unser Eindruck(05.12.2019, 14:55)Gast schrieb: Heute war viel aber machbar. Was sagt ihr?
BW: ZVR mit mehreren Anträgen + Widerklage? In den anderen Bundesländern auch?
Das hab ich auch ... war mir bei 767 I analog aber nicht sicher ... ob doch 732 oder 767 I ZPO.....
Sieht man am Aktenzeichen, zudem kann 767 nicht mit 732 in einer Klage verbunden werden.
05.12.2019, 15:27
(05.12.2019, 15:22)BaWü schrieb:(05.12.2019, 15:17)Gast schrieb:(05.12.2019, 15:15)BW29 schrieb: Das Auch BW. Ich finds zeitlich kaum machbar...
Ja, hab auch in BW geschrieben. Hab das Ende nur so hingerotzt, va weil der Tatbestand dieses Mal nicht erlassen war....
Welchen Zwangsvollstreckungsrechtsbehelf hast Du bei dem Vergleich genommen?
Hier auch BW
Für den Vergleich hab ich einmal §767 und einmal §767 analog (Titelgegenklage) als verdeckte Klagehäufung
Das habe ich mir auch gedacht wegen den Einwänden die nicht auf den Titel gepasst haben, hab die aber bei der Statthaftigkeit aussortiert....
05.12.2019, 15:35
Kann mir einer erklären, warum das mit dem Gewährleistungsausschluss ein Thema war? Ich bin da direkt in der Anfechtung gelandet, bzw. bei c.i.c bzgl der Aufwendungen....
05.12.2019, 15:36
Ich habe den Antrag zu 1.) dahingehend ausgelegt, dass der Kläger mit ihm sowohl eine Titelgegenklage (bzgl. Unbestimmtheit des Titels) als auch eine Vollstreckungsgegenklage (bzgl. des ZBR) erheben wollte, da nur so sein wahres Rechtsschutzziel zu erreichen war.
Damit waren nach Auslegung/Umdeutung 4 Anträge zu prüfen. (1x Titelgegenklage, 2x Vollstreckungsgegenklage, 1 x Leistungsklage auf Herausgabe)
Damit waren nach Auslegung/Umdeutung 4 Anträge zu prüfen. (1x Titelgegenklage, 2x Vollstreckungsgegenklage, 1 x Leistungsklage auf Herausgabe)
05.12.2019, 15:37
(05.12.2019, 15:26)Gast schrieb:(05.12.2019, 15:20)Gast schrieb:(05.12.2019, 15:18)GastNRW628 schrieb:(05.12.2019, 15:10)Gast schrieb:NRW drei Anträge, 767 I analog, 767 und Herausgabe der Titel. Ziemlich machbar war unser Eindruck(05.12.2019, 14:55)Gast schrieb: Heute war viel aber machbar. Was sagt ihr?
BW: ZVR mit mehreren Anträgen + Widerklage? In den anderen Bundesländern auch?
Das hab ich auch ... war mir bei 767 I analog aber nicht sicher ... ob doch 732 oder 767 I ZPO.....
Ich habe bei antrag zu 1) 767 I genommen, im TP stand, dass man die Unwirksamkeit des Vergleichs mit 767 geltend machen kann. Inbesondere hat der Kläger ja auch nicht nur eine Unwirksamkeit des Vergleichs, sondern auch ein ZBR AUS dem Vergleich geltend gemacht. Das ist doch einr materiellrechtliche Einwendung iSd 767
und genau diese Einwendungen hab ich aussortiert. Unbestimmtheit ... da denkt man eben sofort an 767 I analog ... aber wie gesagt, keine Ahnung obs gepasst hat, eig wäre Beides richtig mE, also 767 I und 767 I analog
05.12.2019, 15:38
05.12.2019, 15:39
05.12.2019, 15:39