05.04.2025, 13:04
Hallo ihr Lieben,
bin in einer Revisionsaufgabe ziemlich überfordert und würde mich über Input freuen.
Sachverhalt: A hat sich bei B einen Kredit in Höhe von 200.000 EUR genommen und diesen mit Sicherungseigentum an einem seltenen Bild (Wert 100.000 EUR) besichert. Nachdem A in finanzielle Schieflage gerät kündigt B das Darlehen. A leiht sich bei C nunmehr 50.000 Euro und besichert die Rückzahlung mit dem selben Bild.
Das Amtsgericht hat den A tateinheitlich wegen Betrug (zu Lasten des C) und Unterschlagung (Zu lasten des B) verurteilt.
Jetzt der Knackpunkt: Das Amtsgericht hat eine (Ersatz-)Einziehung in Höhe von 150.000 EUR angeordnet. Begründet wird dies damit, dass durch die Unterschlagung dem A 100.000 und durch den Betrug 50.000 EUR zugekommen wären.
1. Halte ich es für fragwürdig, ob die drittbereichernde Zueignung überhaupt einen Vermögenszufluss auf Seiten des A darstellt.
2. Hat der A allenfalls die 50.000 EUR durch den Betrug erlangt.
Ist die Einziehungsentscheidung fehlerhaft? Wie begründe ich das tragfähig?
Besten Dank
bin in einer Revisionsaufgabe ziemlich überfordert und würde mich über Input freuen.
Sachverhalt: A hat sich bei B einen Kredit in Höhe von 200.000 EUR genommen und diesen mit Sicherungseigentum an einem seltenen Bild (Wert 100.000 EUR) besichert. Nachdem A in finanzielle Schieflage gerät kündigt B das Darlehen. A leiht sich bei C nunmehr 50.000 Euro und besichert die Rückzahlung mit dem selben Bild.
Das Amtsgericht hat den A tateinheitlich wegen Betrug (zu Lasten des C) und Unterschlagung (Zu lasten des B) verurteilt.
Jetzt der Knackpunkt: Das Amtsgericht hat eine (Ersatz-)Einziehung in Höhe von 150.000 EUR angeordnet. Begründet wird dies damit, dass durch die Unterschlagung dem A 100.000 und durch den Betrug 50.000 EUR zugekommen wären.
1. Halte ich es für fragwürdig, ob die drittbereichernde Zueignung überhaupt einen Vermögenszufluss auf Seiten des A darstellt.
2. Hat der A allenfalls die 50.000 EUR durch den Betrug erlangt.
Ist die Einziehungsentscheidung fehlerhaft? Wie begründe ich das tragfähig?
Besten Dank