Klausuren April 2024

[NDS juli23]

Hat jemand aus NDS einen Lösungsvorschlag? War der Bebauungsplan unwirksam? Ich habe es nur so verstanden, dass es öffentlich nicht bekanntgegeben worden ist, das aber nach 214 I Nr. 4 unbeachtlich ist und nichts an der Rechtswirkung ändert?

[Refi-12345]

Hat jemand aus NDS einen Lösungsvorschlag? War der Bebauungsplan unwirksam? Ich habe es nur so verstanden, dass es öffentlich nicht bekanntgegeben worden ist, das aber nach 214 I Nr. 4 unbeachtlich ist und nichts an der Rechtswirkung ändert?

Ja, ich habe auch gesagt, dass es unbeachtlich war.

[Refi-12345]

Hat jemand aus NDS einen Lösungsvorschlag? War der Bebauungsplan unwirksam? Ich habe es nur so verstanden, dass es öffentlich nicht bekanntgegeben worden ist, das aber nach 214 I Nr. 4 unbeachtlich ist und nichts an der Rechtswirkung ändert?

Ja, ich habe auch gesagt, dass es unbeachtlich war.

[NDS juli23]

Hat jemand aus NDS einen Lösungsvorschlag? War der Bebauungsplan unwirksam? Ich habe es nur so verstanden, dass es öffentlich nicht bekanntgegeben worden ist, das aber nach 214 I Nr. 4 unbeachtlich ist und nichts an der Rechtswirkung ändert?

Ja, ich habe auch gesagt, dass es unbeachtlich war.

Na die haben ja nur gesagt dass die öffentliche Bekanntmachung gefehlt hat... Nicht der Beschluss an sich.. Gott hatte gerade echt Panik, hast du auch die Klage zurück genommen?

[Rlp2404]

Hat jemand aus NDS einen Lösungsvorschlag? War der Bebauungsplan unwirksam? Ich habe es nur so verstanden, dass es öffentlich nicht bekanntgegeben worden ist, das aber nach 214 I Nr. 4 unbeachtlich ist und nichts an der Rechtswirkung ändert?

Ja, ich habe auch gesagt, dass es unbeachtlich war.

Na die haben ja nur gesagt dass die öffentliche Bekanntmachung gefehlt hat... Nicht der Beschluss an sich.. Gott hatte gerade echt Panik, hast du auch die Klage zurück genommen?

Das Gericht hat den Hinweis erteilt dass es an der Wirksamkeit des BPlans zweifelt. Die öffentliche Bekanntgabe ist in 214 I Nr. 2 genannt als beachtlicher Fehler. Aber würde mich nicht wundern, wenn ich das jetzt auch noch falsch habe😂

[Refi-12345]

Hat jemand aus NDS einen Lösungsvorschlag? War der Bebauungsplan unwirksam? Ich habe es nur so verstanden, dass es öffentlich nicht bekanntgegeben worden ist, das aber nach 214 I Nr. 4 unbeachtlich ist und nichts an der Rechtswirkung ändert?

Ja, ich habe auch gesagt, dass es unbeachtlich war.

Na die haben ja nur gesagt dass die öffentliche Bekanntmachung gefehlt hat... Nicht der Beschluss an sich.. Gott hatte gerade echt Panik, hast du auch die Klage zurück genommen?

Ich habe es prozessual leider verkackt. Ich habe mich zu sehr von dem Rechtsschutzbegehren der Mandantin leiten lassen und habe (Zwischen)Feststellungsklage erhoben. Das ist aber soweit ich jetzt weiß, falsch. Naja hoffen wir mal, dass es morgen besser wird. So ein Mist.

[Rlp2404]

Hat jemand aus NDS einen Lösungsvorschlag? War der Bebauungsplan unwirksam? Ich habe es nur so verstanden, dass es öffentlich nicht bekanntgegeben worden ist, das aber nach 214 I Nr. 4 unbeachtlich ist und nichts an der Rechtswirkung ändert?

Ja, ich habe auch gesagt, dass es unbeachtlich war.

Na die haben ja nur gesagt dass die öffentliche Bekanntmachung gefehlt hat... Nicht der Beschluss an sich.. Gott hatte gerade echt Panik, hast du auch die Klage zurück genommen?

Ich habe es prozessual leider verkackt. Ich habe mich zu sehr von dem Rechtsschutzbegehren der Mandantin leiten lassen und habe (Zwischen)Feststellungsklage erhoben. Das ist aber soweit ich jetzt weiß, falsch. Naja hoffen wir mal, dass es morgen besser wird. So ein Mist.

Feel you :( hab auch alles falsch gemacht prozessual was man hätte falsch machen können. Finde das aber super gemein dass das Gericht den Hinweis auf die Feststellungsklage erteilt hat. Das hat nur unnötig verwirrt.. hätte es ohne das komplett anders geprüft.

[Refi-12345]

Hat jemand aus NDS einen Lösungsvorschlag? War der Bebauungsplan unwirksam? Ich habe es nur so verstanden, dass es öffentlich nicht bekanntgegeben worden ist, das aber nach 214 I Nr. 4 unbeachtlich ist und nichts an der Rechtswirkung ändert?

Ja, ich habe auch gesagt, dass es unbeachtlich war.

Na die haben ja nur gesagt dass die öffentliche Bekanntmachung gefehlt hat... Nicht der Beschluss an sich.. Gott hatte gerade echt Panik, hast du auch die Klage zurück genommen?

Ich habe es prozessual leider verkackt. Ich habe mich zu sehr von dem Rechtsschutzbegehren der Mandantin leiten lassen und habe (Zwischen)Feststellungsklage erhoben. Das ist aber soweit ich jetzt weiß, falsch. Naja hoffen wir mal, dass es morgen besser wird. So ein Mist.

Feel you :( hab auch alles falsch gemacht prozessual was man hätte falsch machen können. Finde das aber super gemein dass das Gericht den Hinweis auf die Feststellungsklage erteilt hat. Das hat nur unnötig verwirrt.. hätte es ohne das komplett anders geprüft.

Wir hatten heute in NDS eine Anwaltsklausur und hatten viele Hinweise, die ihr hattet, nicht.

[NDS042024]

Hat jemand aus NDS einen Lösungsvorschlag? War der Bebauungsplan unwirksam? Ich habe es nur so verstanden, dass es öffentlich nicht bekanntgegeben worden ist, das aber nach 214 I Nr. 4 unbeachtlich ist und nichts an der Rechtswirkung ändert?

Ja, ich habe auch gesagt, dass es unbeachtlich war.

Na die haben ja nur gesagt dass die öffentliche Bekanntmachung gefehlt hat... Nicht der Beschluss an sich.. Gott hatte gerade echt Panik, hast du auch die Klage zurück genommen?

Ich habe es prozessual leider verkackt. Ich habe mich zu sehr von dem Rechtsschutzbegehren der Mandantin leiten lassen und habe (Zwischen)Feststellungsklage erhoben. Das ist aber soweit ich jetzt weiß, falsch. Naja hoffen wir mal, dass es morgen besser wird. So ein Mist.

Ich habe auch eine FK erhoben mit dem Antrag auf Feststellung, dass der B-Plan unwirksam ist - keine Ahnung ob das richtig war, bei mir ging nämlich ihr Vorhaben durch

[NDS juli23]

Hat jemand aus NDS einen Lösungsvorschlag? War der Bebauungsplan unwirksam? Ich habe es nur so verstanden, dass es öffentlich nicht bekanntgegeben worden ist, das aber nach 214 I Nr. 4 unbeachtlich ist und nichts an der Rechtswirkung ändert?

Ja, ich habe auch gesagt, dass es unbeachtlich war.

Na die haben ja nur gesagt dass die öffentliche Bekanntmachung gefehlt hat... Nicht der Beschluss an sich.. Gott hatte gerade echt Panik, hast du auch die Klage zurück genommen?

Das Gericht hat den Hinweis erteilt dass es an der Wirksamkeit des BPlans zweifelt. Die öffentliche Bekanntgabe ist in 214 I Nr. 2 genannt als beachtlicher Fehler. Aber würde mich nicht wundern, wenn ich das jetzt auch noch falsch habe😂

Echt? Aber unter welchen Buchstaben bei Nr. 2 passt es denn? Da ist doch nichts einschlägig? Zumindest kriege ich das nirgendswo unter..