05.12.2023, 19:48
(05.12.2023, 19:45)NRW_EXAMEN schrieb:(05.12.2023, 19:43)Gpa1223 schrieb:(05.12.2023, 19:37)NRW_EXAMEN schrieb: habt ihr hinsichtlich der WK neben APR auch eingerichteter und ausgeübter Gewerbebetrieb geprüft?
Habe es angeprüft, aber einfach auf meine Argumentation zum APR verwiesen und gesagt, dass die Abwägung zum selben Ergebnis führt.
wie hast du argumentiert? hab gesagt, dass wertende Aussage von Art. 5 gedeckt ist und er im Übrigen wahre Tatsachen nennt, was ebenfalls zulässig ist.
Ja, ähnlich. Zudem ausgewogene Kritik, nicht nur die negativen Dinge herausgepickt. Dass das gerade Sinn der Plattformen sei. Etc.
05.12.2023, 19:54
Habe nur eingerichteter und ausgeübter Gewerbebetrieb und auch abgelehnt. Apr habe ich nicht gesehen weil es ja um die Agentur ging. 17 II HGB habe ich einfach bejaht.
05.12.2023, 20:10
Was denkt ihr, was am Donnerstag in ZR 4 in BW dran kommt? Wahrscheinlich eins der Nebengebiete, Familienrecht, Erbrecht oder Arbeitsrecht? Zumindest wurde in unserer AG gesagt, dass wahrscheinlich Familienrecht dran kommen könnte.
05.12.2023, 20:54
wie war das mit dem anscheinsbeweis zu lösen? hab gesagt, dass anscheinsbeweis nicht für briefsendung gilt.
daher Widerrufserklärung zeitlich vorher, sodass aufrechnung durchgreift
daher Widerrufserklärung zeitlich vorher, sodass aufrechnung durchgreift
05.12.2023, 20:55
(05.12.2023, 20:10)TitorBW schrieb: Was denkt ihr, was am Donnerstag in ZR 4 in BW dran kommt? Wahrscheinlich eins der Nebengebiete, Familienrecht, Erbrecht oder Arbeitsrecht? Zumindest wurde in unserer AG gesagt, dass wahrscheinlich Familienrecht dran kommen könnte.
Ist echt schwer zu sagen. Tendenziell glaube ich auch, dass etwas aus den Nebengebieten Familien-/Erbrecht kommen könnte. Arbeitsrecht lief erst letztes Jahr im Dezember, dachte immer, dass wäre nicht ganz so häufig der Fall.
Kann mir evtl. wer sagen, was im Bearbeitervermerk ausgeschlossen war (in BW)? Ich hab den absoluten Anfängerfehler gemacht und den Vermerk nur so halb gelesen , dann den Sachverhalt und dann einfach komplett vergessen noch mal reinzuschauen. Hab jetzt Angst, dass ich es damit richtig versaut hab... Wäre soooo gut
05.12.2023, 20:57
(05.12.2023, 18:30)Znarf schrieb: Wie habt ihr denn prozessual die Anträge eingeordnet?
§ 767 ZPO und § 371 BGB analog
Die Einwendung, die Vollstreckungsklausel hätte nicht erteilt werden dürfen, habe ich als rechtsbehelfsfremd in der Statthaftigkeit rausgefiltert und da auf die §§ 732, 768 ZPO verwiesen.
05.12.2023, 21:11
(05.12.2023, 20:55)Anna1608 schrieb:(05.12.2023, 20:10)TitorBW schrieb: Was denkt ihr, was am Donnerstag in ZR 4 in BW dran kommt? Wahrscheinlich eins der Nebengebiete, Familienrecht, Erbrecht oder Arbeitsrecht? Zumindest wurde in unserer AG gesagt, dass wahrscheinlich Familienrecht dran kommen könnte.
Ist echt schwer zu sagen. Tendenziell glaube ich auch, dass etwas aus den Nebengebieten Familien-/Erbrecht kommen könnte. Arbeitsrecht lief erst letztes Jahr im Dezember, dachte immer, dass wäre nicht ganz so häufig der Fall.
Kann mir evtl. wer sagen, was im Bearbeitervermerk ausgeschlossen war (in BW)? Ich hab den absoluten Anfängerfehler gemacht und den Vermerk nur so halb gelesen , dann den Sachverhalt und dann einfach komplett vergessen noch mal reinzuschauen. Hab jetzt Angst, dass ich es damit richtig versaut hab... Wäre soooo gut
Kosten, Vollstr., Rubrum, Tatbestand, Streitwertbeschluss
05.12.2023, 21:33
(05.12.2023, 21:11)SubsinatorTÜ schrieb:(05.12.2023, 20:55)Anna1608 schrieb:(05.12.2023, 20:10)TitorBW schrieb: Was denkt ihr, was am Donnerstag in ZR 4 in BW dran kommt? Wahrscheinlich eins der Nebengebiete, Familienrecht, Erbrecht oder Arbeitsrecht? Zumindest wurde in unserer AG gesagt, dass wahrscheinlich Familienrecht dran kommen könnte.
Ist echt schwer zu sagen. Tendenziell glaube ich auch, dass etwas aus den Nebengebieten Familien-/Erbrecht kommen könnte. Arbeitsrecht lief erst letztes Jahr im Dezember, dachte immer, dass wäre nicht ganz so häufig der Fall.
Kann mir evtl. wer sagen, was im Bearbeitervermerk ausgeschlossen war (in BW)? Ich hab den absoluten Anfängerfehler gemacht und den Vermerk nur so halb gelesen , dann den Sachverhalt und dann einfach komplett vergessen noch mal reinzuschauen. Hab jetzt Angst, dass ich es damit richtig versaut hab... Wäre soooo gut
Kosten, Vollstr., Rubrum, Tatbestand, Streitwertbeschluss
War der Tatbestand auch in NRW erlassen???
05.12.2023, 22:41
Nein, war nicht erlassen:)
06.12.2023, 00:19
Hat sonst noch wer den zweiten Antrag § 371 als verdeckte Eventualklage ausgelegt? Weil der § 371 kann ja zwingend nur dann Erfolg haben wenn auch die VGK voll Erfolg hat, also Bedingung dass VGK voll begründet ist