Klausuren Juli 2023

[Hess654]

Aus NDS war es wohl dem Fall nachgebildet, somit ist keine Frist bei Frau Maurer in Gang gesetzt. 

BVerfG, Kammerbeschluss vom 16.07.2019 - Aktenzeichen 2 BvR 881/17

DRsp Nr. 2019/12176

Verletzung des allgemeinen Justizgewährungsanspruchs; Fehlerhafte Anwendung der Ausschlussfrist des § 234 Abs. 3 ZPO bei Ungewissheit über einen Fristbeginn; Beginn der Frist für einen Einspruch gegen einen Vollstreckungsbescheid

Nur um das nochmal zu rekapitulieren: wir sollen in 5 h eine Akte lösen, die bis zum BVerfG gehen musste weil die Instanzen vorher es nicht hinbekommen haben?

[Hdfwug]

Aus NDS war es wohl dem Fall nachgebildet, somit ist keine Frist bei Frau Maurer in Gang gesetzt. 

BVerfG, Kammerbeschluss vom 16.07.2019 - Aktenzeichen 2 BvR 881/17

DRsp Nr. 2019/12176

Verletzung des allgemeinen Justizgewährungsanspruchs; Fehlerhafte Anwendung der Ausschlussfrist des § 234 Abs. 3 ZPO bei Ungewissheit über einen Fristbeginn; Beginn der Frist für einen Einspruch gegen einen Vollstreckungsbescheid

Zu dem Ztpkt als die Zugestellt sein sollte also die Vollstreckungsbescheide hat sie noch dort gewohnt. Aber dem Grunde nach liest sich das gut. Kann man sicherlich wieder beides argumentativ vertreten :)

Danke dir für die Fundstelle!

[NDS juli23]

Ist sie im April 2022 oder 2023 umgezogen?

[NDSREF12345]

Ist sie im April 2022 oder 2023 umgezogen?

Ich meine dass es 2022 war. Januar Kauf, einen Monat später ungefähr MB.

[Hess654]

Ist sie im April 2022 oder 2023 umgezogen?

Ich meine dass es 2022 war. Januar Kauf, einen Monat später ungefähr MB.

Ich meine der Umzug war erst April 2023. Die VBs waren auf den 25.05.2022 und 01.06.2022 datiert. Ich möchte jetzt aber auch nicht einen Tippfehler ausschließen, das wäre für das JPA aber wahnsinnig peinlich.

[NDSREF12345]

Aus NDS war es wohl dem Fall nachgebildet, somit ist keine Frist bei Frau Maurer in Gang gesetzt. 

BVerfG, Kammerbeschluss vom 16.07.2019 - Aktenzeichen 2 BvR 881/17

DRsp Nr. 2019/12176

Verletzung des allgemeinen Justizgewährungsanspruchs; Fehlerhafte Anwendung der Ausschlussfrist des § 234 Abs. 3 ZPO bei Ungewissheit über einen Fristbeginn; Beginn der Frist für einen Einspruch gegen einen Vollstreckungsbescheid

Danke für die Fundstelle.
Aber mal ganz praktisch gedacht: Wieso sollte eine Klausur eine ganz entscheidende Richtung einschlagen aufgrund Thomas/Putzo § 234 Rn. 13 (letzte Rn.!) und obwohl der Wortlaut des §234 III so eindeutig ist, dass ich zumindest dann keinen Blick mehr in den werfe

[Nds Verbesserer]

Ist sie im April 2022 oder 2023 umgezogen?

Ich meine dass es 2022 war. Januar Kauf, einen Monat später ungefähr MB.

Ich meine der Umzug war erst April 2023. Die VBs waren auf den 25.05.2022 und 01.06.2022 datiert. Ich möchte jetzt aber auch nicht einen Tippfehler ausschließen, das wäre für das JPA aber wahnsinnig peinlich.

Der Umzug war 2023, deshalb passt das Urteil nicht so ganz nach meiner Einschätzung

[Julia123]

Ist sie im April 2022 oder 2023 umgezogen?

Sie ist im April 2023 umgezogen. Ich wollte erst auf fehlende Zustellung gehen. Dann habe ich es aber nochmal bemerkt, dass der Umzug erst später stattfand. 

Es kam mir einfach so falsch vor, dass kein Rechtsbehelf durchging gegen diese Vollstreckungsbescheide, denn die Wiedereinsetzung ist bei mir an 234 III gescheitert und die Vollstreckungsgegenklage an 767 II HS 2, da die Einwendung dem Grunde nach schon bei Ablauf der Einspruchsfrist bestand und fehlende Kenntnis bei der Präklusion keine Rolle spielt… 

Ich meine dass es 2022 war. Januar Kauf, einen Monat später ungefähr MB.

[Hdfwug]

Ist sie im April 2022 oder 2023 umgezogen?

Ich meine dass es 2022 war. Januar Kauf, einen Monat später ungefähr MB.

Ich meine der Umzug war erst April 2023. Die VBs waren auf den 25.05.2022 und 01.06.2022 datiert. Ich möchte jetzt aber auch nicht einen Tippfehler ausschließen, das wäre für das JPA aber wahnsinnig peinlich.

Es war 2023 der Umzug. Hab extra öfter nachgeschaut. Aber kann mir einen Tippfeheler bei unsern JPA's auch vorstellen :D 
Sei es drum. Es ist auf jeden Fall vertretbar. Hat ja ein ähnliches Gewicht wenn es auf den Weg zur Kenntnisnahme "gestohlen" wird und daher effektiver Rechtsschutz nicht möglich ist. Also lässt sich finde ich auch hören. 

Macht euch keine zu großen Sorgen. Das war eine scheiß Klausur und da hat jeder irgendwas verkackt. Am Donnerstag heißt es neues Spiel neues Glück!

[Hess654]

Ist sie im April 2022 oder 2023 umgezogen?

Ich meine dass es 2022 war. Januar Kauf, einen Monat später ungefähr MB.

Ich meine der Umzug war erst April 2023. Die VBs waren auf den 25.05.2022 und 01.06.2022 datiert. Ich möchte jetzt aber auch nicht einen Tippfehler ausschließen, das wäre für das JPA aber wahnsinnig peinlich.

Der Umzug war 2023, deshalb passt das Urteil nicht so ganz nach meiner Einschätzung

Das fällt auch mit der Ladung zur Vermögensauskunft zusammen, das fand ich ja s.o. schon seltsam.