21.01.2019, 23:31
22.01.2019, 02:23
Hallo, hat jemand es mit 80 a versucht, war doch eigentlich ein die ladenbetreiber begünstigender VA in Form einer allgemeinverfügung, oder?!
Und darüber hinaus eine FFK wg Zeitablauf, oder?!
Und darüber hinaus eine FFK wg Zeitablauf, oder?!
22.01.2019, 09:52
In der Hauptsache m. E. AK, da Jahresfrist gilt (keine RBB)...
Passt 80 a VwGO auch bei Fällen wie hier d. h. bei einer Allgemeinverfügung? Hab kein Kommentar zur Hand...
Passt 80 a VwGO auch bei Fällen wie hier d. h. bei einer Allgemeinverfügung? Hab kein Kommentar zur Hand...
22.01.2019, 12:07
... Habe ich damals so für mich beschlossen, dass es passt.
Habe mich auch vertan, es ging soweit ich mich erinnere auch nicht um Fristablauf, sondern um Erledigung, da die Sache ja schon vorbei war .. kann mich an regelungsgehalt der allgemeinverfügung aber nicht mehr erinnern .
Habe mich auch vertan, es ging soweit ich mich erinnere auch nicht um Fristablauf, sondern um Erledigung, da die Sache ja schon vorbei war .. kann mich an regelungsgehalt der allgemeinverfügung aber nicht mehr erinnern .
22.01.2019, 19:42
In Niedersachsen war der Fall so dass die erste Veranstaltung am 20.? Oder so was war und noch nicht vorbei war, es aber eilte, daher der Antrag nach 80 oder 80a - da war ich mir auch nicht sicher.
23.01.2019, 00:20
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... Habe ich damals so für mich beschlossen, dass es passt.
Habe mich auch vertan, es ging soweit ich mich erinnere auch nicht um Fristablauf, sondern um Erledigung, da die Sache ja schon vorbei war .. kann mich an regelungsgehalt der allgemeinverfügung aber nicht mehr erinnern .
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In Hessen war die Sache noch nicht erledigt. Begutachtungszeitpunkt Januar 2019, Termin laut Allgemeinverfügung März 2019
... Habe ich damals so für mich beschlossen, dass es passt.
Habe mich auch vertan, es ging soweit ich mich erinnere auch nicht um Fristablauf, sondern um Erledigung, da die Sache ja schon vorbei war .. kann mich an regelungsgehalt der allgemeinverfügung aber nicht mehr erinnern .
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In Hessen war die Sache noch nicht erledigt. Begutachtungszeitpunkt Januar 2019, Termin laut Allgemeinverfügung März 2019
23.01.2019, 11:22
80 a oder 80 V VwGO??? Hab noch nie 80 a bei ner Allgemeinverfügung gesehen.
23.01.2019, 15:58
23.01.2019, 17:06
Habt ihr auch gleichzeitig wiederspruch eingelegt? Weil so waren es tatsächlich drei Schriftsätze die man verfassen musste.. fand ich zeitlich Grenzwertig..
23.01.2019, 17:15
Widerspruch natürlich